Schengener Abkommen

Die Schengener Abkommen sind internationale Übereinkommen insbesondere zur Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der teilnehmenden Staaten. Infolge der Einbeziehung der Abkommen und des darauf aufbauenden Rechts (Schengen-Besitzstand, häufig auch Schengen-Acquis genannt) in den Rechtsrahmen der Europäischen Union gelten die Bestimmungen der Schengener Abkommen als EU-Rechtsakte weiter und wurden mittlerweile fast vollständig durch verschiedene andere Rechtsakte ersetzt. Trotzdem wird auch weiterhin in diesem Zusammenhang vom „Schengen-Besitzstand“ gesprochen; dieser bildet einen wesentlichen Pfeiler des „Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der Europäischen Union. Da sich der Anwendungsbereich des Schengen-Besitzstandes nicht mit dem Gebiet der EU-Mitgliedstaaten deckt, wird in diesem Zusammenhang vom Schengen-Raum bzw. den Schengenstaaten gesprochen.

Das erste Schengener Abkommen war das „Übereinkommen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen“, auch bekannt als „Schengen I“. In diesem Schengener Übereinkommen vereinbarten fünf europäische Staaten, perspektivisch auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten. Das Abkommen sollte die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes vorantreiben und ist nach der Gemeinde Schengen im Großherzogtum Luxemburg benannt, wo es unterzeichnet wurde.

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Vaduz/Liechtenstein: Das Fürstentum tritt als 26. Mitgliedstaat dem Schengener Abkommen bei, womit die Personenkontrollen an den Grenzen zu Österreich und der Schweiz entfallen. Die Zollkontrollen bleiben jedoch erhalten, da kein Abkommen über eine Zollunion mit der Europäischen Union besteht.
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Kopenhagen/Dänemark: Trotz der Teilnahme am Schengener Abkommen führt das Land an den Grenzen zu Deutschland und Schweden wieder Kontrollen ein.
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Brüssel/Belgien: Die Bürger der zwei Balkanstaaten Albanien und Bosnien und Herzegowina dürfen nach fast zwei Jahrzehnten wieder ohne Visum in den Schengen-Raum reisen.
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Tripolis/Libyen: Infolge der Affäre mit der Schweiz erhalten Bürger der Schengen-Mitgliedstaaten keine Einreiseerlaubnis mehr und bereits bestehende Visa verlieren ihre Gültigkeit.
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Brüssel/Belgien: Die Bürger der drei Balkanstaaten Mazedonien, Montenegro und Serbien dürfen nach fast zwei Jahrzehnten wieder ohne Visum in den Schengen-Raum reisen.
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Bern/Schweiz: Im Rahmen des Schengener Abkommens fallen die systematischen Personenkontrollen an den Grenzen zu den EU-Nachbarstaaten weg. Die Warenkontrollen bleiben jedoch erhalten, da kein Abkommen über eine Zollunion mit der Europäischen Union abgeschlossen wurde. Die Personenkontrollen bei Flügen aus der und in die Schweiz entfallen erst nach dem 29. März 2009.
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Europa: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien und Malta werden Mitglieder des Schengen-Raums. Für den Luftverkehr gilt dies erst 3 Monate später.
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Straßburg: Nach den EU-Innenministern stimmt auch das Europäische Parlament für die bislang größte Erweiterung der Schengen-Zone und damit für die Aufhebung der Grenzkontrollen zu neun weiteren ost- und südosteuropäischen EU-Staaten.
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Bern/Schweiz. Die Bürger der Schweiz beschließen in einer Volksabstimmung den Beitritt zu den Abkommen von Schengen und Dublin. 54,6 % der CH-Stimmbürgerinnen und Stimmbürger stimmten für die Annahme, trotz Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden in der Woche zuvor.
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Brüssel/Belgien. EU und Schweiz haben die Verhandlungen zu den Bilateralen II beendet. Als Ergebnis tritt die Schweiz bis 2007 dem Schengener Abkommen bei. Außerdem wurden Vereinbarungen bei der grenzüberschreitenden Zinsbesteuerung getroffen.

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