Schwarzarbeit

Schwarzarbeit ist die Ausübung von Dienst- oder Werkleistungen unter Verstoß gegen Steuerrecht, unter Verstoß gegen Sozialversicherungsrecht, unter Umgehung von Mitteilungspflichten gegenüber den Behörden und Sozialträgern oder ohne Gewerbeanmeldung beziehungsweise Eintragung in die Handwerksrolle, obwohl ein Gewerbe oder Handwerk ausgeübt wird. Schwarzarbeit ist Teil der illegalen Schattenwirtschaft.

Schwarzarbeit wird in der Regel mündlich vereinbart und das Entgelt bar gezahlt. Schätzungen über den Anteil von Schwarzarbeit am gesamten Bruttoinlandsprodukt (BIP) in westeuropäischen Volkswirtschaften schwanken zwischen 0,5 % und 20 %. Keine Schwarzarbeit sind Hilfeleistungen durch Angehörige oder Lebenspartner sowie Nachbarschaftshilfe oder Gefälligkeiten, wenn sie nicht nachhaltig auf Gewinnerzielung gerichtet sind.

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Tagesgeschehen

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Hamburg: Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) kritisiert den Missbrauch beim Arbeitslosengeld II. „Die Hemmschwellen für die 'Abzocke' bei Arbeitslosengeld II und weiteren Unterstützungsleistungen sind offenkundig gesunken“, sagt Clement der „Bild am Sonntag“. Das zeige sich bei Zunahme von Korruption, Schwarzarbeit und beim Sozial-Missbrauch. Rund 4,6 Millionen Deutsche beziehen inzwischen Hartz IV. Clement hatte dagegen nur mit 3,2 Millionen gerechnet. Im Bundeswirtschaftsministerium sei von „Missbrauch im großen Stil“ die Rede, heißt es weiter.

Geschichte

2004

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– Bekämpfung der Schwarzarbeit wird auf Bundesebene beim Zoll gebündelt. Insgesamt sollen 7.000 Beschäftigte bis 2005 in diesem Arbeitsbereich tätig werden; Fluppen-Affäre im März , Sechste EU-Erweiterung (Dritte Osterweiterung – Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und der nicht türkisch besetzte Teil Zyperns). Ab März kommt es beim Hauptzollamt Frankfurt am Main-Flughafen regelmäßig zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen Zollbeamten und deren Amtsleiter Hartmut Neßler, dem eine zu bürokratische Amtsführung vorgeworfen wurde. Im Vordergrund standen dabei regelmäßig unbesetzte Einreisekontrollstellen und die Einschränkung der gesetzlich vorgesehenen Zollkontrollen. Die Fahndungserfolge des Zolls sanken auf einen historischen Tiefpunkt. Zudem klagten die Zollbeamten über Mobbing und Schikanen gegenüber engagierten Kollegen. Während der Amtszeit Neßlers verließ rund ein Viertel der Beschäftigten die Dienststelle. (Bundeszollverwaltung)

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