Staatskrise in Rumänien 2012

Die Staatskrise in Rumänien war eine durch die Eurokrise verstärkte Krisenerscheinung in Rumänien, die sich Ende 2011 nach dem Erlass eines unpopulären nationalen Sparprogramms verschärfte. Das Programm zielte auf die Verschlankung der Staatsbürokratie und des Verwaltungsapparats sowie auf die Kürzung von Beamtengehältern ab, was in Teilen der Bevölkerung zu heftigen Protesten führte. Einige kleinere und größere Straßenproteste verliefen friedlich, einzelne zogen jedoch im Januar eine Spur der Verwüstung durch die rumänische Hauptstadt Bukarest.

Durch Überläufer gestärkt schlossen sich die National-Liberale Partei (rumänisch Partidul Național Liberal, PNL), die Sozialdemokratische Partei (Partidul Social Democrat, PSD) und die Konservative Partei (Partidul Conservator, PC) Anfang Mai zum neuen Regierungsbündnis Sozialliberale Union (Uniunea Social Liberală, USL) unter dem sozialdemokratischen Premierminister Victor Ponta zusammen. Erklärtes Ziel war die Entmachtung des rumänischen Präsidenten Traian Băsescu von der Demokratisch-Liberalen Partei (Partidul Democrat Liberal, PD-L).

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Mihai Răzvan Ungureanu wird in Iași geboren. Mihai Răzvan Ungureanu ist ein rumänischer Politiker und Historiker. Ungureanu war in der Zeit vom 29. Dezember 2004 bis zum 12. März 2007 rumänischer Außenminister. Am 9. Februar 2012 wählte das rumänische Parlament Ungureanu zum Ministerpräsidenten von Rumänien. Weniger als drei Monate später, am 27. April 2012, wurde seine Regierung durch ein Misstrauensvotum nach Streitigkeiten über Sparmaßnahmen gestürzt. Die Amtszeit Ungureanus, wie auch die Amtszeit seines Nachfolgers Victor Ponta, der am 7. Mai 2012 vom rumänischen Parlament mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, war von einer Staatskrise in Rumänien begleitet.
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Geboren: Emil Boc wird in Răchițele, Kreis Cluj geboren. Emil Boc ist ein rumänischer Politiker und Wissenschaftler. Von Dezember 2008 bis Februar 2012 war er rumänischer Ministerpräsident. Seine Amtszeit mündete in die Staatskrise in Rumänien 2012.
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Geboren: Ioan Rus wird in Urișor, Klausenburg, Rumänien geboren. Ioan Rus ist ein Politiker der Sozial-Demokratischen Partei Rumäniens. Zwischen 28. Dezember 2000 und 15. Juni 2004 bekleidete er zum ersten Mal die Position des Innenministers im Kabinett Năstase und vom 7. Mai bis zum 6. August 2012 erneut im Kabinett Ponta zur Zeit der rumänischen Staatskrise 2012. Nach sehr kurzer Amtszeit legte Rus 2012 mit Verweis auf Druck, der gegen ihn seitens Basescu und Antonescu ausgeübt wurde, das Amt des Justizministers nieder. Rus werden gute Leistungen betreffend Aufhebung der Visapflicht für rumänische Staatsbürger und erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen des Kapitels „Inneres und Justiz“ für den Beitritt zur EU nachgesagt. Rus verfügt über sehr gute Kontakte zu westeuropäischen Politikern und ist einer der international anerkanntesten Politiker der PSD.

Tagesgeschehen

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Rumänien: Staatskrise in Rumänien -das rumänische Verfassungsgericht erklärt die Volksabstimmung zur Entmachtung von Präsident Traian Băsescu für ungültig. Mit der Entscheidung bleibe der Staatschef im Amt, berichteten die private Nachrichtenagentur Mediafax und die staatliche Agerpres.

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