Strafvereitelung

Strafvereitelung ist nach deutschem Strafrecht die absichtliche oder wissentliche Vereitelung der Bestrafung des Täters oder eines Teilnehmers einer rechtswidrigen Tat. Geschütztes Rechtsgut ist demgemäß nach herrschender Ansicht die Strafrechtspflege in ihrer Aufgabe, Strafen zu verhängen und zu vollstrecken. Die Strafvereitelung ist in § 258StGB geregelt. Dabei werden sowohl die Vereitelung der Strafverfolgung (Verfolgungsvereitelung, § 258 Abs. 1 StGB) als auch die Vereitelung der Strafvollstreckung (Vollstreckungsvereitelung, § 258 Abs. 2 StGB) erfasst.

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Sylvia Stolz wird in München geboren. Sylvia Stolz ist eine ehemalige deutsche Rechtsanwältin aus Ebersberg, die dem Neonazismus zugeordnet wird. Sie wurde als Rechtsanwältin von prominenten Rechtsextremisten wie Horst Mahler, Germar Rudolf, Rigolf Hennig und Ernst Zündel sowie als Holocaustleugnerin bekannt. Sie selbst wurde u. a. wegen Volksverhetzung und Strafvereitelung verurteilt.
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Geboren: Harry Dahl wird in Schönebeck geboren. Harry Dahl ist ein ehemaliger Oberst des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und Offizier der Volkspolizei der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Er war von 1975 bis 1985 Leiter der Abteilung XXII des MfS, zuständig für Terrorabwehr , und war maßgeblich an der Zusammenarbeit des MfS mit der bundesdeutschen Terrororganisation Rote Armee Fraktion (RAF) beteiligt und wurde deswegen 1997 wegen Strafvereitelung verurteilt. 1998 hob der Bundesgerichtshof (BGH) diese Verurteilung jedoch wieder auf.
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Gestorben: Emily Davison stirbt in Epsom. Emily Wilding Davison war eine englische Suffragette und galt zeitlebens als radikale Kämpferin für Frauenrechte. Sie wurde achtmal inhaftiert, u.? a. für Vergehen wie Strafvereitelung, Körperverletzung, Steinewerfen, Zerschlagung von Fensterscheiben und das Anzünden von Briefkästen. Im Gefängnis verbarrikadierte sie sich in ihrer Zelle, beteiligte sich an Hungerstreiks, wurde zwangsernährt und beging einen Selbstmordversuch, um gegen die Misshandlung ihrer mitinhaftierten Suffragetten zu protestieren.
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Geboren: Emily Davison wird in Blackheath, London geboren. Emily Wilding Davison war eine englische Suffragette und galt zeitlebens als radikale Kämpferin für Frauenrechte. Sie wurde achtmal inhaftiert, u.? a. für Vergehen wie Strafvereitelung, Körperverletzung, Steinewerfen, Zerschlagung von Fensterscheiben und das Anzünden von Briefkästen. Im Gefängnis verbarrikadierte sie sich in ihrer Zelle, beteiligte sich an Hungerstreiks, wurde zwangsernährt und beging einen Selbstmordversuch, um gegen die Misshandlung ihrer mitinhaftierten Suffragetten zu protestieren.

Tagesgeschehen

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Vereinigte Staaten: Vor dem Senat beginnt das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Bill Clinton. Er ist wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre angeklagt.

Politik & Weltgeschehen

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Im US-Senat endet das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Bill Clinton nach seiner Lewinsky-Affäre. Für einen Schuldspruch wegen Meineids oder Strafvereitelung kommt keine erforderliche Zweidrittelmehrheit zustande.

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