Politik & Weltgeschehen

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Königin Elizabeth von Großbritannien beginnt einen Besuch in den USA.

Geboren & Gestorben

Gestorben:
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Akbar DePriest stirbt in Portland, Oregon. Akbar DePriest war ein US-amerikanischer Jazz-Schlagzeuger.
Gestorben:
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Maurice Jacob stirbt. Maurice René Michel Jacob war ein französischer theoretischer Physiker, der sich mit Elementarteilchenphysik beschäftigte.

Tagesgeschehen

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Washington/Vereinigte Staaten: US-Präsident George W. Bush hat gegen das vom Repräsentantenhaus und Senat im April 2007 verabschiedete Gesetz zum Abzug der Truppen aus dem Irak sein Veto eingelegt.
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Tel Aviv/Israel: Die von der israelischen Regierung einberufene Winograd-Kommission wirft in ihrem Abschlussbericht Ministerpräsident Olmert „schwerwiegendes Versagen“ im Libanonkrieg 2006 vor, da er die Truppen ohne ausreichende Vorbereitung und die Erwägung anderer Alternativen in den Krieg geschickt habe. Dabei stellt sich die israelische Außenministerin Tzipi Livni als populärste und einflussreichste Kritikerin aus den Reihen der Kadima demonstrativ gegen die Politik Olmerts: bei einer Abstimmung um die Parteiführung werde sie gegen Olmert antreten.
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Karlsruhe/Deutschland: Vor dem Bundesverfassungsgericht steht die Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks auf dem Prüfstand. Anlass des Rechtsstreits ist die Intervention der Bundesländer gegen eine Erhöhung der Rundfunkgebühren im Jahr 2005. ARD, Deutschlandradio und ZDF bemängeln die politisch unzulässige Motivation dieses Verfahrens: es verstoße gegen das Gebot der Staatsferne und verletze die Rundfunkfreiheit. Mit einer Entscheidung des BVerfG wird frühestens im Sommer gerechnet.
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Wien/Österreich: Der österreichische Ministerrat beschließt die Wahlrechtsreform, die ab 2008 wirksam werden soll und unter anderem eine Senkung des Mindestalters für die Ausübung des aktiven Wahlrechts von 18 auf 16 Jahre und des passiven Wahlrechts von 19 auf 18 Jahre vorsieht. Österreich verfügt somit über das niedrigste Wahlalter in der EU.

"2.5.2007" in den Nachrichten