Tenure of Office Act

Der Tenure of Office Act von 1867 war ein US-amerikanisches Bundesgesetz, das die Entlassung von Ministern aus dem Kabinett regelte. Bekanntheit erlangte es insbesondere durch das Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Andrew Johnson, dem vorgeworfen wurde, es verletzt zu haben. Im Jahre 1887 hob der Kongress das Gesetz wieder auf. Später, im Jahr 1926, erklärte der Oberste Gerichtshof ein dem Tenure of Office Act ähnliches Gesetz, das aber nicht Kabinettsposten betraf, für ungültig.

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1868

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Vereinigte Staaten: gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit nur einem Votum verfehlt. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas ohne Zustimmung des Senats zum Kriegsminister ernannt hatte. Historiker begründen das Zögern einiger Senatoren für eine Amtsenthebung Johnsons zu votieren vor allem mit der signifikanten verfassungsrechtlichen Bedeutung, da im Falle einer Absetzung ein Präzedenzfall gesetzt worden wäre. Aus dem Freispruch wurden folgend überaus restriktive Rechtsmaßstäbe abgeleitet, womit das Impeachment künftig als rein politische Waffe gegen den Präsidenten ausfiel. (Amtsenthebungsverfahren)

1868

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Vereinigte Staaten: gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit nur einem Votum verfehlt. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas zum Kriegsminister ernannt hatte. (Amtsenthebungsverfahren)

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