Thailändisches Verfassungsgericht

Das Verfassungsgericht Thailands (thailändisch: ศาลรัฐธรรมนูญRTGS: San Ratthathammanun) ist ein formal unabhängiges Gericht in Thailand. Er wurde am 1. Oktober 1997 gegründet und ist für Verfassungsfragen zuständig. Es traf seitdem verschiedene umstrittene Entscheidungen, die massive Auswirkungen auf die politische Landschaft Thailands hatten.

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Tagesgeschehen

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Bangkok/Thailand: Nach monatelangen Protesten der Opposition verbietet das Verfassungsgericht die Regierungspartei PPP wegen Wahlbetruges und enthebt Premierminister Somchai Wongsawat von seinem Amt.
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Thailand: Nach wochenlangen Demonstrationen der Opposition gegen Regierungschef Sundaravej wegen seiner Tätigkeit als TV-Koch tritt dieser zurück. Das Verfassungsgericht sah darin unzulässige Interessenkonflikte. Nachfolger wird ein Schwager des im Vorjahr gestürzten Premiers Thaksin Shinawatra, der bisherige Minister Somchai Wongsawat. Da dem neuen Premier früher Korruption vorgeworfen wurde, ist mit dem Fortdauern der innenpolitischen Krise zu rechnen.

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