16.09.2008 - Tagesgeschehen:
Vereinigte Staaten und
Kuba: Angesichts der großen Schäden durch die
Hurrikans „
Gustav“ und „
Ike“ setzt die US-Regierung das
Handelsembargo gegen
Kuba befristet aus und gestattet Lebensmittel-Lieferungen von 250 Mill. US-Dollar in den immer noch KP-regierten Inselstaat.
12.10.2006 - Tagesgeschehen:
New York und
Nordkorea: Die Verhandlungen im UNO-
Sicherheitsrat über Sanktionen wegen
Nordkoreas Kernwaffenprogramm gedeihen überraschend schnell. Ein Resolutionsentwurf der
USA bezieht sich auf §7 der UNO-Charta, der strenge, auch militärische Eingriffe möglich macht.
China und
Russland sind nicht mehr prinzipiell dagegen, möchten aber in der Resolution selbst Militärmaßnahmen ausschließen. Ein
Embargo soll hinsichtlich Rüstungsgüter nur schwere Waffen betreffen.
2006 - Resolutionen des UN-Sicherheitsrates:
Resolution 1737 ein
Embargo auf bestimmte Güter. Dabei handelte es sich um Material, Ausrüstungen, Dienstleistungen und sonstige Unterstützungen, die dem iranischen Atomprogramm dienen können. Aus dem Bericht des Generaldirektors der IAEO vom 22. Februar 2007 ging hervor, dass Iran auch weiterhin die Anordnungen der IAEO und der Resolutionen 1696 und 1737 nicht umgesetzt hatte. Deswegen erweiterte der Sicherheitsrat diese Sanktionen um eine Reihe von Institutionen und Privatpersonen und gab Iran sechzig Tage Zeit (
Iranisches Atomprogramm)