10.04.2010 - Gestorben:
Przemysław Gosiewski stirbt in Smolensk, Russland. Przemysław Edgar Gosiewski war ein polnischer Politiker und seit 2001 Abgeordneter des Sejm in der IV., V. und VI. Wahlperiode über die Liste der Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS - Recht und Gerechtigkeit), war Minister und Vizepremier in der Regierung von Jarosław Kaczyński und Vorsitzender der Fraktion der PiS.
13.11.2008 - Tagesgeschehen:
Wiesbaden/Deutschland: Nachdem vier Abgeordnete der hessischen SPD-Fraktion im Hessischen Landtag auf einer Pressekonferenz erklärt hatten, Andrea Ypsilanti nicht zur hessischen Ministerpräsidentin zu wählen, hat die SPD Südhessen ein Parteiausschlussverfahren gegen Carmen Everts und Jürgen Walter eingeleitet. Die CDU Hessens spricht von einer „Treibjagd“ gegen die Abweichler.
03.11.2008 - Tagesgeschehen:
Wiesbaden/Deutschland: Nachdem vier Abgeordnete der hessischen SPD-Fraktion im Hessischen Landtag auf einer Pressekonferenz erklärt haben, Andrea Ypsilanti nicht zur hessischen Ministerpräsidentin zu wählen, ist Andrea Ypsilanti mit ihrem Vorhaben, sich mit den Stimmen der Grünen und der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen (Magdeburger Modell), gescheitert.
01.08.2008 - Gestorben:
Willi Piecyk stirbt in Großhansdorf. Wilhelm Ernst „Willi“ Piecyk war ein deutscher Politiker (SPD). Er war seit 2004 verkehrspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion im Europaparlament und von 1980 bis 1982 Bundesvorsitzender der Jusos sowie von 1991 bis 1999 Landesvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein.
17.01.2008 - Tagesgeschehen:
Köln: Das Verwaltungsgericht Köln erklärt eine Beobachtung von Bodo Ramelow, Bundestagsabgeordneter der FraktionDie Linke durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für rechtswidrig.
02.01.2007 - Tagesgeschehen:
Berlin/Deutschland: Innenminister Wolfgang Schäuble steht wegen seines Vorhabens, den Abschuss entführter Flugzeuge in einem im Grundgesetz verankerten „Quasi-Verteidigungsfall“ zu erlauben, in der Koalition unter heftiger Kritik. Die SPD-Fraktion werde nach Aussage ihres innenpolitischen Sprechers Dieter Wiefelspütz einer Aufweichung des Grundgesetzes nicht zustimmen: „Der Vorschlag von Herrn Schäuble ist unausgegoren“ und sei nicht realisierbar; „Das Grundgesetz kennt keinen Quasi-Verteidigungsfall.“ Die SPD wirft Schäuble vor, ein anderes Verständnis von Landesverteidigung in das Grundgesetz einführen zu wollen. Die Frage, was bei drohenden Flugzeugattentaten wie 2001 in den USA das kleinere Übel sei, wird seit Jahren kontrovers diskutiert.
16.07.2006 - Gestorben:
Kevin Hughes stirbt in Doncaster, South Yorkshire. Kevin Michael Hughes war ein britischer Bergmann und Politiker der Labour Party, der zwischen 1992 und 2005 den Wahlkreis Doncaster North als Abgeordneter im House of Commons vertrat und von 1996 bis 2001 als Government Whip Parlamentarischer Geschäftsführer der Labour-Fraktion im Unterhaus war.
18.12.2003 - Tagesgeschehen:
Hamburg/Deutschland. Ronald Schill gründet eine neue Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft. Nach seinem Ausschluss aus der Schill-Partei hat er nun zusammen mit fünf anderen Schill-Abgeordneten die Mehrheit der Mitte-Rechts-Koalition gekippt. Zur Vorsitzenden der neuen Ronald-Schill-Fraktion wurde Schills ehemalige Lebensgefährtin Katrin Freund gewählt.
19.10.2003 - Tagesgeschehen:
Bern/Schweiz. 4,7 Millionen Schweizer waren zur Wahl eines neuen Nationalrates und 40 der 46 Sitze im Ständerat aufgerufen. Die Wahllokale schlossen Mittags um 12 Uhr. Nach dem Endergebnis der Parlamentswahlen in der Schweiz ist die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) mit ihrem Spitzenkandidat, dem Anti-Europäer und Populisten Christoph Blocher, mit 55 (+11) Sitzen stärkste Fraktion (Politik) im Nationalrat geworden. Ebenfalls zugelegt hat die Sozialdemokratische Partei SP mit 52 (+1) und Grünen mit 13 (+4) Sitzen. Verlierer sind die Freisinnige Demokratische Partei FDP 36 (-7) und die Christlichdemokratische Volkspartei CVP 28 (-7). Die Wahlbeteiligung mit nur 45,6 Prozent (+2,2) war dennoch höher als bei der Wahl 1999. Am geringsten war die Wahlbeteiligung im Kanton Glarus mit 25,28 Prozent.
24.06.2001 - Gestorben:
Ewald Ernst stirbt Bonn. Ewald Ernst war ein deutscher Politiker (CDU) und Fraktionsgeschäftsführer im Sachsen-Anhaltischen Landtag. Unter dem Vorwurf der Spionage vom sowjetischen Geheimdienst (NKWD) verhaftet, verbrachte er 82 Monate in politischer Haft.
08.06.1996 - Gestorben:
Phyllis Stedman, Baroness Stedman stirbt in Peterborough, Cambridgeshire. Phyllis Stedman, Baroness Stedman, of Longthorpe in the City of Peterborough OBE war eine britische Politikerin der Labour Party sowie zuletzt der Social Democratic Party (SDP), die 1974 als Life Peeress aufgrund des Life Peerages Act 1958 Mitglied des House of Lords wurde und zwischen 1988 und 1991 Vorsitzende der Fraktion der SDP im Oberhaus (Leader of the SDP in the House of Lords) war.
06.02.1984 - Gestorben:
Frank Byers, Baron Byers stirbt. Charles Frank Byers, Baron Byers, of Lingfield in the County of Surrey PC OBE DL war ein britischer Politiker der Liberal Party, der fünf Jahre lang Abgeordneter des House of Commons war und 1964 als Life Peer aufgrund des Life Peerages Act 1958 Mitglied des House of Lords wurde. Byers, der zwei Jahre lang geschäftsführender Vorsitzender (Chairman) der Liberalen Partei war, fungierte siebzehn Jahre lang von 1967 bis zu seinem Tod als Vorsitzender der Fraktion der Liberalen Partei im Oberhaus (Leader of the Liberal Party in the House of Lords).
09.04.1983 - Geboren:
Danny Freymark wird in Berlin-Friedrichshain geboren. Danny Freymark ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Seit 2016 ist er außerdem parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion.
12.01.1981 - Geboren:
Jonathan Arnott wird in Sheffield, South Yorkshire geboren. Jonathan Arnott ist ein englischer Politiker. Er ist Mitglied der UK Independence Party (UKIP) und gehört seit 2014 der FraktionEuropa der Freiheit und der direkten Demokratie des Europäischen Parlaments an.
24.07.1973 - Geboren:
Daniel Günther wird in Eckernförde geboren. Daniel Günther ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2009 Abgeordneter des Schleswig-Holsteinischen Landtages, seit Oktober 2014 Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und seit November 2016 Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein.
05.08.1971 - Geboren:
Dirk Behrendt wird in Berlin geboren. Dirk Behrendt ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er ist rechtspolitischer Sprecher der grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
26.10.1965 - Geboren:
Ulrike Gote wird in Trier geboren. Ulrike Gote ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Sie war von 2003 bis 2013 als Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag tätig und wurde am 7. Oktober 2013 vom Parlament zur Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags gewählt.
10.12.1964 - Geboren:
Stef Blok wird in Emmeloord, Provinz Flevoland geboren. Stephanus „Stef“ Abraham Blok ist ein niederländischer Politiker der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD), der zwischen 1998 und 2012 Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten und dort Sprecher seiner Fraktion für soziale Sicherheit, Rentenversicherung, Pensionen und Finanzen sowie zwischen dem 8. Oktober 2010 und dem 13. September 2012 Vorsitzender der VVD-Fraktion war. Seit dem 5. November 2012 ist er Minister ohne Geschäftsbereich mit der Verantwortung für Wohnen und öffentliche Verwaltung im zweiten Kabinett von Ministerpräsident Mark Rutte. In dieser Zeit war er im März 2015 zeitweise auch kommissarischer Minister für Sicherheit und Justiz.
08.12.1964 - Geboren:
Christian Gaebler wird in Berlin geboren. Christian Gaebler ist deutscher Politiker der SPD und seit 2011 Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Von 1995 bis 2011 war er Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, zuletzt mit Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.
16.09.1964 - Geboren:
Britta Altenkamp wird in Essen geboren. Britta Altenkamp ist eine deutsche Politikerin (SPD) und war von Juli 2010 bis zum 3. Juli 2011 Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion NRW.
12.05.1964 - Geboren:
Przemysław Gosiewski wird in Słupsk geboren. Przemysław Edgar Gosiewski war ein polnischer Politiker und seit 2001 Abgeordneter des Sejm in der IV., V. und VI. Wahlperiode über die Liste der Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS - Recht und Gerechtigkeit), war Minister und Vizepremier in der Regierung von Jarosław Kaczyński und Vorsitzender der Fraktion der PiS.
13.04.1964 - Geboren:
Hendrik Hering wird in Hachenburg geboren. Hendrik Hering ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit dem 18. Mai 2011 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Zuvor war er vom 18.? Mai 2006 bis 18. Mai 2011 Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz.
31.08.1960 - Geboren:
Matthias Güldner wird in Mannheim geboren. Matthias Güldner ist ein bremischer Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er ist Mitglied und war Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Bremischen Bürgerschaft.
01.01.1960 - Geboren:
Axel Wintermeyer wird in Wiesbaden geboren. Axel Wintermeyer ist ein hessischer Politiker (CDU) und Abgeordneter des Hessischen Landtags. Seit dem 31. August 2010 ist er Staatsminister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der hessischen Staatskanzlei. Er gehörte in dieser Position sowohl dem Kabinett Bouffier I als auch seit dem 18. Januar 2014 dem Kabinett Bouffier II an. Zuvor war er Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und selbstständiger Rechtsanwalt in Hofheim am Taunus.
05.04.1959 - Geboren:
Armin Andres wird in Bamberg geboren. Armin Andres ist ein ehemaliger deutscher Basketballspieler und -trainer. Als Nationalspieler nahm er an den Olympischen Spielen 1992, der WM 1986 und der EM 1987 teil. Als Trainer arbeitete er neben verschiedenen Stationen bei Vereinen in der Basketball-Bundesliga von 1994 bis 2005 auch als Assistenztrainer von Bundestrainer Henrik Dettmann von 1997 bis 2003. Der gelernte Bankkaufmann ist in seiner Geburtsstadt als Gastronom tätig und Mitglied der SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat.
16.02.1959 - Geboren:
Holger Bellino wird in Bad Homburg vor der Höhe geboren. Holger Bellino ist ein deutscher Politiker (CDU) und Mitglied des Hessischen Landtags. Dort ist er Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion.
19.07.1957 - Geboren:
Dorette Corbey wird in Eindhoven geboren. Dorothea Jeanette Maria Corbey, genannt Dorette Corbey ist eine niederländische Politikerin der sozialdemokratischen Partei Partij van de Arbeid. Sie ist für diese Partei seit dem Jahr 1999 Abgeordnete im Europaparlament in der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas.
08.06.1956 - Geboren:
Udo Bullmann wird in Gießen geboren. Hans Udo Bullmann ist ein deutscher SPD-Politiker und seit 1999 SPD-Europaabgeordneter für Hessen in der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten (SPE) des Europäischen Parlamentes.
15.12.1952 - Geboren:
Kevin Hughes wird in Doncaster, South Yorkshire geboren. Kevin Michael Hughes war ein britischer Bergmann und Politiker der Labour Party, der zwischen 1992 und 2005 den Wahlkreis Doncaster North als Abgeordneter im House of Commons vertrat und von 1996 bis 2001 als Government Whip Parlamentarischer Geschäftsführer der Labour-Fraktion im Unterhaus war.
20.10.1950 - Geboren:
Axel Plaue wird in Hannover geboren. Axel Plaue ist ein deutscher Politiker der SPD. Er war von 1986 bis 2008 Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Von 2000 bis 2003 war er Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
11.08.1948 - Geboren:
Willi Piecyk wird in München geboren. Wilhelm Ernst „Willi“ Piecyk war ein deutscher Politiker (SPD). Er war seit 2004 verkehrspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion im Europaparlament und von 1980 bis 1982 Bundesvorsitzender der Jusos sowie von 1991 bis 1999 Landesvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein.
26.02.1947 - Gestorben:
Heinrich Häberlin stirbt in Frauenfeld, heimatberechtigt in Bissegg und Frauenfeld. Heinrich Häberlin war ein Schweizer Politiker (FDP) und Richter. Ab 1904 war er Nationalrat, ab 1905 Mitglied des Grossen Rates des Kantons Thurgau. Vier Jahre lang präsidierte er die FDP-Fraktion in der Bundesversammlung. Am 12. Februar 1920 wurde er in den Bundesrat gewählt und leitete bis zum 30. April 1934 das Justiz- und Polizeidepartement. Häberlin hatte grossen Anteil an der Vereinheitlichung des Strafgesetzes. Prägend für seine Amtszeit waren insbesondere zwei vom Volk abgelehnte Gesetze zur Ausweitung des Staatsschutzes, die als Lex Häberlin I und II bekannt wurden. Sie sollten die bürgerlich-demokratische Staatsordnung vor extremistischen Einflüssen schützen, richteten sich aber im politischen Kontext der Zwischenkriegszeit vor allem gegen linke Gruppierungen.
15.10.1946 - Geboren:
Herbert Napp wird in Büttgen, heute Kaarst geboren. Herbert Engelbert Napp, ist ein deutscher Rechtsanwalt und seit 1998 Bürgermeister von Neuss am Rhein. Nach seinem Abitur 1966 am Quirinus-Gymnasium Neuss studierte er Rechtswissenschaften in Köln und Bonn und schloss sein Studium 1976 mit dem Zweiten Staatsexamen ab. Bis 1998 war er als Rechtsanwalt, zuletzt als Leiter einer Kanzlei, tätig. Von 1975 bis 1998 war er Mitglied des Stadtrats von Neuss und von 1993 bis 1998 Vorsitzender der CDU-Fraktion. Bis zu seiner Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister durch den Stadtrat 1998 leitete er eine Anwaltskanzlei. 1999, 2004 und 2009 wurde Napp in direkter Wahl durch die Neusser Bürgerschaft erneut zum Bürgermeister gewählt und gilt als dienstältester Bürgermeister einer deutschen Großstadt.
01.01.1945 - Geboren:
Heinz-Hermann Schnabel wird in Erbes-Büdesheim, Rheinland-Pfalz geboren. Heinz-Hermann Schnabel ist ein deutscher Politiker. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-LandtagsfraktionRheinland-Pfalz, sowie seit dem 18. Mai 2006 Vizepräsident des Landtages.
13.06.1941 - Geboren:
Armin Jäger (Politiker) wird in Berlin geboren. Armin Jäger ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1997 bis 1998 Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, von 2005 bis 2009 Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und bis März 2007 Präsident der Stadtvertretung in Schwerin.
01.11.1940 - Geboren:
Bruce Grocott, Baron Grocott wird in Kings Langley, Hertfordshire, England geboren. Bruce Grocott, Baron Grocott, of Telford in the County of Shropshire PC ist ein britischer Politiker der Labour Party, der unter anderem mehrere Jahre Chief Whip der Labour-Fraktion im House of Lords war.
20.11.1938 - Geboren:
Peter Paul Gantzer wird in Breslau geboren. Peter Paul Gantzer ist Mitglied des Bayerischen Landtags für die SPD-Fraktion.
12.06.1921 - Geboren:
Ewald Ernst wird in Bonn geboren. Ewald Ernst war ein deutscher Politiker (CDU) und Fraktionsgeschäftsführer im Sachsen-Anhaltischen Landtag. Unter dem Vorwurf der Spionage vom sowjetischen Geheimdienst (NKWD) verhaftet, verbrachte er 82 Monate in politischer Haft.
14.07.1916 - Geboren:
Phyllis Stedman, Baroness Stedman wird in Peterborough, Cambridgeshire geboren. Phyllis Stedman, Baroness Stedman, of Longthorpe in the City of Peterborough OBE war eine britische Politikerin der Labour Party sowie zuletzt der Social Democratic Party (SDP), die 1974 als Life Peeress aufgrund des Life Peerages Act 1958 Mitglied des House of Lords wurde und zwischen 1988 und 1991 Vorsitzende der Fraktion der SDP im Oberhaus (Leader of the SDP in the House of Lords) war.
24.07.1915 - Geboren:
Frank Byers, Baron Byers wird in Liverpool, Lancashire geboren. Charles Frank Byers, Baron Byers, of Lingfield in the County of Surrey PC OBE DL war ein britischer Politiker der Liberal Party, der fünf Jahre lang Abgeordneter des House of Commons war und 1964 als Life Peer aufgrund des Life Peerages Act 1958 Mitglied des House of Lords wurde. Byers, der zwei Jahre lang geschäftsführender Vorsitzender (Chairman) der Liberalen Partei war, fungierte siebzehn Jahre lang von 1967 bis zu seinem Tod als Vorsitzender der Fraktion der Liberalen Partei im Oberhaus (Leader of the Liberal Party in the House of Lords).
06.09.1868 - Geboren:
Heinrich Häberlin wird in Weinfelden geboren. Heinrich Häberlin war ein Schweizer Politiker (FDP) und Richter. Ab 1904 war er Nationalrat, ab 1905 Mitglied des Grossen Rates des Kantons Thurgau. Vier Jahre lang präsidierte er die FDP-Fraktion in der Bundesversammlung. Am 12. Februar 1920 wurde er in den Bundesrat gewählt und leitete bis zum 30. April 1934 das Justiz- und Polizeidepartement. Häberlin hatte grossen Anteil an der Vereinheitlichung des Strafgesetzes. Prägend für seine Amtszeit waren insbesondere zwei vom Volk abgelehnte Gesetze zur Ausweitung des Staatsschutzes, die als Lex Häberlin I und II bekannt wurden. Sie sollten die bürgerlich-demokratische Staatsordnung vor extremistischen Einflüssen schützen, richteten sich aber im politischen Kontext der Zwischenkriegszeit vor allem gegen linke Gruppierungen.

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