2008 - Inszenierung:
nach Gioaachino Rossinis "L´italiana in Algeri", "Funny Bone, ahoi!" (Kinderoper), Theater Biel Solothurn (Thomas Dietrich)
06.08.2007 - Tagesgeschehen:
Chennai, Indien: Die Klage des schweizerischen Unternehmens Novartis gegen den indischen Staat wegen der Rechtmäßigkeit des indischen Patentgesetzes wird abgewiesen, da sich das indische Gericht für unzuständig erklärt und Novartis an das Schlichtungstribunal der WTO verweist.
06.07.2005 - Tagesgeschehen:
Straßburg/Frankreich. Die umstrittene Richtlinie der Europäischen Kommission zur Patentierbarkeitcomputerimplementierter Erfindungen ist vom Europäischen Parlament mit einer großen Mehrheit von 648 der 680 stimmberechtigten Parlamentarier abgelehnt worden.
29.10.2004 - Tagesgeschehen:
Brüssel/Europäische Union. Handelskommissar Pascal Lamy präsentiert einen Gesetzesentwurf, der Entwicklungsländern Zugang zu billigen Medikamenten, zum Beispiel gegen die Seuchen AIDS und Malaria, ermöglichen soll. So genannte Zwangslizenzen sollen es Ländern der Dritten Welt ermöglichen, patentgeschützte Medikamente legal zu kopieren. Ein Reimport in die EU solcher Generika ist verboten.
02.04.2004 - Tagesgeschehen:
USA. Steve Ballmer, Chef des Softwarekonzerns Microsoft, und Scott McNealy, Mitgründer von Sun Microsystems beenden eine jahrelange Feindschaft zwischen den beiden Unternehmen. Der Hauptstreit drehte sich um die von Sun entwickelte Programmiersprache Java. Microsoft legt mit der Zahlung von 1,6 Milliarden US-Dollar alle Rechtsstreitigkeiten mit seinem Konkurrenten bei. Sun erhält 700 Millionen US-Dollar (569 Millionen Euro) zur Beilegung aller kartellrechtlichen Streitigkeiten sowie 900 Millionen Dollar für die Beilegung von Patentbeschwerden.
22.06.2003 - Tagesgeschehen:
Die WTO hat Entwicklungsländern die Umgehung von Patentrechten im Pharmaziebereich grundsätzlich erlaubt. Damit soll die Bekämpfung von Krankheiten wie AIDS und Malaria erleichtert werden. Die USA hatte diesen Beschluss lange blockiert, hat aber letztlich den Widerstand aufgegeben.
15.02.2000 - Ereignisse > Politik und Weltgeschehen:
Die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Lettland sowie Bulgarien und der Slowakei beginnen. (15. Februar)
07.12.1999 - Tagesgeschehen:
Schweiz: Mit dem Kodak-Entscheid regelt das Schweizerische Bundesgericht die Zulässigkeit von Parallelimportenpatentrechtlich geschützter Produkt und schließt damit eine Gesetzeslücke. Zukünftig sind Parallelimporte patentrechtlich geschützter Güter gegen den Willen des Patentinhabers nicht mehr möglich, es sei denn, der Rechteinhaber verhält sich kartellrechtswidrig.
1996 - Video clips:
Mascara (Lee Aaron)
1986 - Geschichte:
lässt sich Loren S. Miller die für die Herstellung von Ayahuasca benötigte Lianenart Banisteriopsis caapipatentieren (US-Patentnummer: US PP5,751 P). Er behauptet hierzu, der Entdecker der Pflanze zu sein.
1979 - Rundfunk:
Die japanische Panasonic Corporation lässt ein Patent auf einen LCD-Bildschirm anmelden.
08.08.1962 - Wissenschaft & Technik:
In Augsburg melden die Unternehmer Johann Sulzberger und Gebhard Weigele die erste selbsttätige Kraftfahrzeug-Waschanlage als Patent an.
1957 - Ereignisse > Religion:
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Fortgeltung des 1933 zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Deutschen Reich geschlossenen Reichskonkordats. (26. März)
1953 - Geschichte:
In Deutschland wird das erste Patent für den Prototyp eines Videorekorders erteilt. (Videotechnik)
11.03.1947 - Ereignisse > Wirtschaft:
Wallace W. Robinson erhält ein US-Patent auf die von ihm erfundene Schaufeltrage, die beim Bergen und Retten Verunglückter eingesetzt wird. (11. März)
1947 - Wirtschaft:
11. März: Wallace W. Robinson erhält ein US-Patent auf die von ihm erfundene Schaufeltrage, die beim Bergen und Retten Verunglückter eingesetzt wird.
1944 - Ausstellung:
Der Sturm. Sammlung Nell Walden aus den Jahren 1912–1920 sowie ihre Sammlung Kunst der Naturvölker, Kunstmuseum Bern
1937 - Geschichte:
Erstes Patent für ein Zylindervorhangschloss in Österreich (EVVA)
13.05.1935 - Ereignisse:
Der US-Amerikaner Carl C. Magee beantragt ein Patent für ein münzgesteuertes Parkmessgerät. Es wird ihm für die Erfindung dieser Parkuhr am 24. Mai 1938 zugebilligt.
1934 - Ereignisse > Wirtschaft:
Laurens Hammond erhält vom US-Patentamt unter dem Namen Electrical Musical Instrument ein Patent für die von ihm entwickelte elektronische Orgel – die Hammond-Orgel. (24. April)
1933 - Berufliches Wirken:
wird Junkers gezwungen, seine Patente und die Majorität von 51? % der Aktien an der Junkers Flugzeugwerke AG entschädigungslos an das Deutsche Reich abzugeben; er wird aus seiner Firma gedrängt. Die Nationalsozialisten stufen Junkers als für sie nicht zuverlässig ein. Andere Quellen reden von einer Abrechnung durch Hermann Göring, der sich früher als Testpilot beworben haben soll und von Junkers nicht eingestellt wurde. (Hugo Junkers)
1933 - Berufliches Wirken:
wird Junkers gezwungen seine Patente und die Majorität von 51? % der Aktien an der Junkers Flugzeugwerke AG entschädigungslos an das Deutsche Reich abzugeben; er wird aus seiner Firma gedrängt. Die Nationalsozialisten stufen Junkers als für sie nicht zuverlässig ein. Andere Quellen reden von einer Abrechnung durch Hermann Göring, der sich früher als Testpilot beworben haben soll und von Junkers nicht eingestellt wurde. (Hugo Junkers)
08.12.1931 - Wirtschaft:
Die Elektrotechniker Lloyd Espenschied und Herman A. Affel erhalten ein US-Patent über das von ihnen erfundene Koaxialkabel, das sie am 23. Mai 1929 beantragt haben.
03.04.1929 - Wirtschaft:
Das Patent auf den Hellschreiber, ein von Rudolf Hell erfundenes Fernschreibgerät, wird gültig.
02.04.1928 - Wirtschaft:
Maurice Martenot lässt die Ondes Martenot, ein elektronisches Musikinstrument, patentieren.
09.03.1920 - Ereignisse > Wirtschaft:
Erik Liebreich erhält ein deutsches Patent für ein Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von metallischem Chrom, die Grundlage für das Verchromen durch Chromelektrolyte. (9. März)
1920 - Wirtschaft:
9. März: Erik Liebreich erhält ein deutsches Patent für ein Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von metallischem Chrom, die Grundlage für das Verchromen durch Chromelektrolyte.
29.02.1916 - Wirtschaft:
Der US-amerikanische Bauingenieur Arthur Hale erhält ein Patent für das von ihm erfundene Autobahnkreuz in Kleeblattform.
27.10.1910 - Ereignisse:
Robert Victor Neher reicht zusammen mit Edwin Lauber und Alfred Gmür in der Schweiz eine Patentanmeldung für das von ihm erdachte Verfahren zur Herstellung von Alufolien ein.
24.03.1908 - Ereignisse > Wirtschaft:
Für seinen erfundenen handbetriebenen Scheibenwischer für vordere Autoscheiben erhält Prinz Heinrich von Preußen, der Bruder Kaiser Wilhelms II., ein deutsches Patent. Seine Erfindung findet allerdings wenig Verbreitung. (24. März)
1908 - Wirtschaft:
24. März: Für seinen erfundenen handbetriebenen Scheibenwischer für vordere Autoscheiben erhält Prinz Heinrich von Preußen, der Bruder Kaiser Wilhelms II., ein deutsches Patent. Seine Erfindung findet allerdings wenig Verbreitung.
11.07.1905 - Wirtschaft:
Hermann Anschütz-Kaempfe erhält das Patent für seinen elektrisch angetriebenen Kreiselkompass (Gyroskop).
1902 - Wissenschaft & Technik:
Patentierung des Tachometers durch Otto Schulze beim Deutschen Patentamt
30.11.1901 - Wirtschaft:
Frank Hornby erhält in Großbritannien ein Patent auf den von ihm erfundenen Metallbaukasten. Unter dem Namen Meccano wird das Spielzeug zum Erfolg.
13.08.1898 - Wirtschaft:
Das Kaiserliche Patentamt gewährt Ferdinand Graf von Zeppelin das Patent Nummer 98590 für einen Lenkbaren Luftfahrzug mit mehreren hintereinander angeordneten Tragkörpern. Der Entwurf für sein Starrluftschiff wird hierdurch rückwirkend zum 31. August 1895 geschützt.
11.11.1896 - Ereignisse:
Ernest Monnington Bowden beantragt in Großbritannien Patentschutz für den von ihm erfundenen Seilzug. Das Patent wird ihm am 25. September 1897 gewährt.
29.08.1893 - Ereignisse:
Der US-amerikanische Tüftler Whitcomb Judson erhält ein Patent auf den von ihm erfundenen Reißverschluss.
23.02.1893 - Wirtschaft:
Rudolf Diesel erhält ein Patent auf „Arbeitsverfahren und Ausführungsart für Verbrennungskraftmaschinen“, heute bekannt als Dieselmotor.
15.03.1892 - Ereignisse > Wirtschaft:
Jesse W. Reno erhält in den USA das Patent für sein schräges Förderband, den Vorgänger der Rolltreppe. (15. März)
1892 - Wirtschaft:
15. März: Jesse W. Reno erhält in den USA das Patent für seine Rolltreppe.
25.08.1891 - Ereignisse:
Thomas Alva Edison erhält das Patent für die Erfindung des 35-mm-Films.
20.05.1891 - Film:
Thomas Alva Edison präsentiert den von William K. L. Dickson entwickelten Vorläufer heutiger Filmprojektoren, das Kinetoskop, erstmals der Öffentlichkeit und am 24. August meldet er seine Erfindung zum Patent an.
1890 - Geboren > 19. Jahrhundert:
Ernst Wilhelm Lotz, deutscher Lyriker (6. Februar)
08.01.1889 - Wissenschaft & Technik:
Herman Hollerith meldet das Patent für ein System zur Verarbeitung von Lochkarten an und begründet so die maschinelle Datenverarbeitung.
21.08.1888 - Ereignisse:
William Seward Burroughs erhält das US-Patent Nummer 388.116 auf das von ihm erfundene Modell einer Rechenmaschine.
07.08.1888 - Ereignisse:
Der Erfinder Theophilus Van Kannel erhält in den Vereinigten Staaten das Patent auf die Drehtür.
29.09.1887 - Wirtschaft:
Emil Berliner meldet sein erfundenes Grammophon zum Patent an.
08.04.1886 - Ereignisse:
Auf die von ihm entwickelte Trockenbatterie erhält Carl Gassner ein deutsches Patent.
29.01.1886 - Wirtschaft:
Carl Benz beantragt für das von ihm gebaute Automobil ein Patent.
05.05.1885 - Wissenschaft & Technik:
Für die Erfindung des Rollfilms erhält George Eastman ein US-Patent.
15.01.1885 - Ereignisse:
Das kaiserliche Patentamt veröffentlicht das an Paul Nipkow rückwirkend erteilte Patent über die nach dem Erfinder benannte Nipkow-Scheibe. Auf ihr basiert das entstehende mechanische Fernsehen.
08.08.1884 - Wirtschaft:
George Eastman und sein Assistent William Walker melden den Stripping Film, einen papierenen Rollfilm, zum Patent an.
12.02.1884 - Wirtschaft:
Lewis Edson Waterman erhält das US-Patent Nummer 293545 auf den von ihm erfundenen Füllfederhalter.
04.09.1883 - Wirtschaft:
Der Erfinder Emil Berliner erhält in den Vereinigten Staaten ein Patent auf eine Art der Parkettgestaltung.
09.05.1882 - Wirtschaft:
Das deutsche Reichspatent Nummer 22244 schützt die von Georg Meisenbach erfundene Autotypie. Dieses Druckverfahren ermöglicht die Wiedergabe gerasteter Fotos in der Presse.
27.01.1880 - Wirtschaft:
Thomas Alva Edison erhält das US-Patent Nummer 223898 auf seine Erfindung einer besseren Glühlampe.
04.11.1879 - Ereignisse:
James Ritty, ein Saloonbesitzer aus Dayton, Ohio, meldet die von ihm erfundene Registrierkasse zum Patent an.
25.09.1877 - Ereignisse:
In den USA wird Henry C. Clark ein Patent für den von ihm erfundenen verstellbaren Schiffhobel aus Metall erteilt.
02.07.1877 - Wirtschaft:
Johannes Zeltner meldet sein Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe zum Patent an und erhält darauf das erste deutsche Reichspatent.
25.05.1877 - Wirtschaft:
Im deutschen Kaiserreich verabschiedet der Reichstag das Patentgesetz, das eine Rechtsvereinheitlichung der bisher von den Ländern erteilten Patente bringt.
07.03.1876 - Ereignisse > Wirtschaft:
Alexander Graham Bell erhält ein Patent für seine Erfindung des Telefons, muss jedoch zur Umsetzung Ideen seines Konkurrenten Elisha Gray verwenden, dem er mit der Patentanmeldung zwei Stunden zuvorgekommen ist. (7. März)
1876 - Wirtschaft:
7. März: Alexander Graham Bell erhält ein US-Patent auf die Erfindung des Telefons.
05.03.1872 - Ereignisse > Wirtschaft:
George Westinghouse erhält auf die von ihm entwickelte Druckluftbremse für den Eisenbahnbetrieb ein Patent in den USA. (5. März)
1872 - Wirtschaft:
5. März: George Westinghouse erhält auf die von ihm entwickelte Druckluftbremse für den Eisenbahnbetrieb ein Patent in den USA.
07.02.1871 - Wirtschaft:
James Beall Morrison, ein US-amerikanischer Zahnarzt, lässt sich seine Tretbohrmaschine patentieren. Sie erleichtert Dentisten das Behandeln kariöser Defekte bis zur Einführung des Doriotgestänges in die Arztpraxis.
23.03.1869 - Ereignisse > Wirtschaft:
Carl Graebe und Carl Liebermann melden ein Patent zur Herstellung von Alizarin an. Die Entwicklung der technischen Synthese für das als Farbmittel verwendete Erzeugnis führt in der Folge zum Erliegen des Anbaus von Färberkrapp. (23. März)
1869 - Wirtschaft:
23. März: Carl Graebe und Carl Liebermann melden ein Patent zur Herstellung von Alizarin an. Die Entwicklung der technischen Synthese für das als Farbmittel verwendete Erzeugnis führt in der Folge zum Erliegen des Anbaus von Färberkrapp.
1867 - Wirtschaft:
Der schwedische Industrielle Alfred Nobel lässt sich das Dynamit, seine Erfindung von 1866, patentieren.
20.11.1866 - Wissenschaft & Technik:
Pierre Lallement erhält das US-Patent für das Fahrrad mit Tretkurbel.
1865 - Wissenschaft & Technik:
Der Chromstahl wird patentiert.
10.02.1863 - Wirtschaft:
Alanson Crane erhält in den Vereinigten Staaten ein Patent auf den von ihm erfundenen Feuerlöscher.
06.01.1863 - Wirtschaft:
Der Erfinder James L. Plimpton erhält ein US-Patent auf den von ihm erdachten Rollschuh mit vier Rollen.
20.09.1859 - Wirtschaft:
Auf den von ihm erfundenen Elektroherd erhält George B. Simpson ein US-Patent.
1859 - Wirtschaft:
Henry Steinway jr. erhält in den USA das Patent für die Kreuzbesaitung von Flügeln.
17.10.1855 - Ereignisse:
Das von Henry Bessemer erdachte Bessemer-Verfahren, das die Stahlproduktion erleichtert, wird patentiert.
27.06.1854 - Wirtschaft:
Der kanadische Geologe Abraham Gesner erhält für seine Erfindung des Kerosins in den Vereinigten Staaten Patentschutz.
06.05.1851 - Wirtschaft:
Der US-amerikanische Arzt John Gorrie erhält ein Patent auf die von ihm erfundene Kältemaschine. Er wird verlacht und hat keinen wirtschaftlichen Erfolg damit.
22.05.1849 - Wirtschaft:
Abraham Lincoln erhält ein US-Patent für eine Methode, auf Grund gelaufenen Schiffen mehr Auftrieb zu geben.
10.04.1849 - Wirtschaft:
Walter Hunt erhält das Patent auf die von ihm erfundene Sicherheitsnadel.
21.03.1846 - Ereignisse > Wirtschaft:
Der Belgier Adolphe Sax erhält in Frankreich das Patent für das Saxophon. (21. März)
1846 - Wirtschaft:
21. März: Der Belgier Adolphe Sax erhält in Frankreich das Patent für das Saxophon.
10.12.1845 - Ereignisse:
Dem schottischen Erfinder Robert William Thomson wird ein Patent für den von ihm erdachten Vollgummireifen zuerkannt.
17.03.1845 - Ereignisse > Wirtschaft:
Der Brite Stephen Perry erhält ein Patent auf das von ihm erfundene Gummiband. (17. März)
23.01.1843 - Wirtschaft:
Jacob Christoph Rad erhält ein fünf Jahre gültiges österreichisches Privileg auf seine Erfindung der Würfelzuckerpresse. Der Würfelzucker kommt in den Gebrauch.
21.02.1842 - Wirtschaft:
In den Vereinigten Staaten erhält John James Greenough das erste US-Patent auf eine Nähmaschine. Sie ist auch zur Lederverarbeitung gedacht.
11.09.1841 - Ereignisse:
Der Maler John Rand erhält ein US-Patent über die von ihm erfundene Tube, die ursprünglich zum Befüllen mit Farbe gedacht ist.
20.06.1840 - Wirtschaft:
Samuel F. B. Morse erhält vom United States Patent Office das Patent für den von ihm erfundenen Schreibtelegrafen.
21.06.1834 - Wirtschaft:
Cyrus McCormick erhält das US-Patent auf den von ihm erfundenen Balkenmäher zur Getreideernte. Sein Virginia Reaper wird von Pferden gezogen.
09.03.1822 - Ereignisse > Wirtschaft:
Für Zahnersatz wird das erste Patent bewilligt. Der New Yorker Charles M. Graham erhält es für den von ihm erfundenen verbesserten Aufbau künstlicher Zähne. (9. März)
1822 - Wirtschaft:
9. März: Für Zahnersatz wird das erste Patent bewilligt. Der New Yorker Charles M. Graham erhält es für den von ihm erfundenen verbesserten Aufbau künstlicher Zähne.
10.07.1817 - Wirtschaft:
Der Erfinder des Kaleidoskops, David Brewster, erhält darauf ein englisches Patent.
07.10.1806 - Wissenschaft & Technik:
Der Engländer Ralph Wedgwood erhält eine Patent für einen Apparat zur Verdoppelung von Schriftstücken, mit dem ein tintengetränktes Papier in Verbindung mit einem Metall-Schreibstift gemeint war. Die Produktion beginnt er einige Jahre später.
28.03.1797 - Ereignisse > Wirtschaft:
Der US-Amerikaner Nathaniel Briggs erhält das erste Patent auf eine Waschmaschine. Seine Erfindung ähnelt einem Waschbrett mit Kurbel. (28. März)
1797 - Wirtschaft:
28. März: Der US-Amerikaner Nathaniel Briggs erhält das erste Patent auf eine Waschmaschine. Seine Erfindung ähnelt einem Waschbrett mit Kurbel.
14.03.1794 - Ereignisse > Wirtschaft:
Eli Whitney erhält in den USA das Patent auf die von ihm erfundene Egreniermaschine zur Entkörnung von Baumwolle. Damit wird der großflächige Anbau der Pflanze in den Südstaaten lukrativ. Für das Abernten werden Sklaven benötigt und eingesetzt. (14. März)
1794 - Wirtschaft:
14. März: Eli Whitney erhält in den USA das Patent auf die von ihm erfundene Egreniermaschine zur Entkörnung von Baumwolle. Damit wird der großflächige Anbau der Pflanze in den Südstaaten lukrativ. Für das Abernten werden Sklaven benötigt und eingesetzt.
1787 - Wissenschaft & Technik:
Erlass des ersten Patentgesetzes für Frankreich (siehe auch Patent)
1748 - Geschichte:
erhielt der Engländer Daniel Bourn aus Leominster ein Patent auf eine Walzenkarde. (Kardieren)
15.05.1718 - Wirtschaft:
Der Londoner Anwalt James Puckle erhält ein Patent auf das von ihm erfundene Maschinengewehr. Es gibt wenig Interesse dafür.
1601 - Wirtschaft:
Im zweiten bekannten Patentverletzungsprozess der Welt wegen eines „newerfunden Mühlwerckh“ zum Schleifen von Schmucksteinen in Nürnberg erwirkt der Schutzrechtsinhaber gegen den Verletzer einen Unterlassungsanspruch und eine Strafe von 10 Gulden.
1474 - Wirtschaft:
Erlass des 1. Patentgesetzes in Venedig (siehe auch Patent)
1469 - Wirtschaft:
Privileg für die Einführung des Buchdrucks als Vorläufer des Patents

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