31.12.2011 - Gestorben:
Aleksandar Fira stirbt. Aleksandar Fira war ein jugoslawischer Verfassungsrichter und Professor für Verfassungsrecht.
21.11.2009 - Gestorben:
Vojtěch Cepl stirbt in Prag. Vojtěch Cepl war ein tschechischer Jurist und Hochschullehrer. Von 1993 bis 2003 war er Richter am Verfassungsgericht der Tschechischen Republik. Er war einer der Autoren der derzeitigen Verfassung der Tschechischen Republik.
15.05.2008 - Tagesgeschehen:
Myanmar: Nach Angaben des staatlichen Rundfunks haben am Samstag 92 Prozent der Bürger für die neue Verfassung gestimmt.
09.12.2007 - Tagesgeschehen:
Bolivien : Nach einer 15 Stündigen Sitzung verabschieden unter militärischem Schutz drei Drittel der Abgeordnete die neue VerfassungBoliviens. In einen Versuch dies zu boykottieren erscheinen bei der Sitzung die oppositionellen Abgeordneten der Partei Poder Democrático Social (PODEMOS) nicht. Die Bevölkerung der Stadt Sucre versucht durch Massenproteste die Einigung zu verhindern bis es in der Verfassung steht, dass sie ihren Status als Hauptstadt und Regierungssitz wiederbekommen. Durch hartes Eingreifen der Polizei werden 3 Menschen umgebracht. Später müssen die Polizei und das Militär, sowie die Abgeordneten aus der Stadt fliehen. Das Polizeipräsidium und andere Einrichtungen wurden durch Feuer und Randale schwer beschädigt. Die Abgeordneten flohen in die Hochlandstadt Oruro.
29.10.2006 - Tagesgeschehen:
Serbien: Die Bevölkerung in Serbien stimmt knapp (etwa 51 %) für die Annahme einer neuen Verfassung, welche Bestimmungen zum Minderheitenschutz und den europäischen Werten enthält. Dem Kosovo (den der Gesetzestext trotz der Wiener UNO-Verhandlungen als Teil Serbiens bezeichnet) wird volle Autonomie in Aussicht gestellt, der ungarisch besiedelten Vojvodina allerdings nur teilweise. Dementsprechend ist die Wahlbeteiligung regional sehr unterschiedlich. Die Politologen hatten eine Zustimmung von bis zu 90 % erwartet.
08.04.2006 - Tagesgeschehen:
Weißrussland: Der im März unter zweifelhaften Umständen wiedergewählte Staatspräsident Alexander Lukaschenko (52) wird für eine dritte Amtszeit vereidigt. Im Vorjahr hatte „der letzte Diktator Europas” für diesen Zweck die Verfassung ändern lassen.
25.02.2006 - Tagesgeschehen:
Uganda: Die Opposition will Präsident Musevenis angeblichen Wahlsieg anfechten. Die zentrale Wahlkommission meldete, dass der seit 1986 regierende Yoweri Museveni (62) bei der ersten Mehrparteienwahl seit 25 Jahren 59 % der Stimmen erhalten habe, wogegen Oppositionsführer Kizza Besigye auf 37 % kam. Die übrigen 4–5 Prozent verteilten sich auf 3 weitere Kandidaten. Das Forum für Demokratischen Wandel spricht von Wahlbetrug, weil die Ergebnisse weit von einer unabhängigen Zählung in 19.000 der Wahllokale abweichen. Museveni hatte kurz vor der Wahl die Verfassung ändern lassen, um eine dritte Amtszeit zu ermöglichen.
27.01.2006 - Gestorben:
Chris Heunis stirbt in Somerset West. Jan Christiaan Heunis war ein südafrikanischer Politiker der Nationalen Partei (NP). Er wirkte während der Zeit der Apartheid von 1979 bis 1989 als Minister für verschiedene Bereiche unter Balthazar Johannes Vorster und Pieter Willem Botha, und war von Januar bis März 1989 amtierender Präsident Südafrikas. Zu seinen wichtigsten Beiträgen zum politischen Leben in Südafrika zählte in den 1980er Jahren die Etablierung eines Dreikammer-Parlaments, durch das den als „Farbige“ und als „Asiaten“ bezeichneten Bevölkerungsgruppen neben den weißen Einwohnern eine eingeschränkte Machtbeteiligung eingeräumt wurde. Dies galt neben anderen Maßnahmen als Versuch, durch Änderungen der Verfassung und des Staatsaufbaus den Weiterbestand des Apartheid-Systems zu sichern.
16.12.2005 - Tagesgeschehen:
Irak: Die gestrigen Parlamentswahlen hatten eine überraschend hohe Wahlbeteiligung von etwa 70 Prozent, die in einigen Provinzen der Sunniten sogar bis 80 % betrug. Nach deren Boykott der zwei vergangenen Wahlen (Staatspräsident und Verfassung) wird dies als Hoffnungszeichen angesehen, dass künftig eine Kooperation von Parteien aller drei Bevölkerungsgruppen möglich sein wird.
25.10.2005 - Tagesgeschehen:
Bagdad/Irak: Die irakische Verfassung wurde von der Bevölkerung mit einer Zustimmung von 78,6 % angenommen. Nur in den Provinzen Al-Anbar und Salah ad-Din stimmten mehr als zwei Drittel der Wähler dagegen. (BR, Ö1)
18.10.2005 - Tagesgeschehen:
Irak: Wie die Wahlbehörde mitteilt, werden die Ergebnisse der Volksabstimmung vom 15. Oktober über die Verfassung erst in einigen Tagen veröffentlicht, weil aus sunnitischen Wahlkommissionen widersprüchliche Resultate kamen. Die Wahlbeteiligung betrug über 60 %, die Zustimmung dürfte bei 75 % liegen, doch in einer der drei Sunniten-Provinzen dürften die Nein-Stimmen fast zwei Drittel ausmachen. Trifft dies in 2 von 18 Provinzen zu, gilt der Verfassungsentwurf als abgelehnt.
16.10.2005 - Tagesgeschehen:
Irak: Die gestrige Volksabstimmung über die künftige Verfassung hat eine große Wahlbeteiligung zu verzeichnen. Doch besteht die Gefahr, dass die Sunniten dreier Provinzen den Kompromiss-Entwurf von Ende August zu Fall bringen.
2005 - Aktuelle Verfassungen > Weitere Verfassungen:
Irak? Irak: Irakische Verfassung von
24.09.2004 - Tagesgeschehen:
Wien/Österreich. Der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes (VfgH), Karl Korinek, sieht im kärntener Bezirk Völkermarkt die Verpflichtung zur Aufstellung von zweisprachigen Ortstafeln gegeben. Dies sei durch ein gültiges VfGH-Erkenntnis aus dem Jahr 2001 begründet. Der VfGH hatte Ende 2001 das verfassungswidrige "Volksgruppengesetz" aufgehoben und der Regierung eine einjährige Frist eingeräumt, eine verfassungskonforme Regelung zu erlassen; diese Frist verstrich jedoch ungenutzt. Siehe auch: Ortstafelstreit.
03.11.2003 - Tagesgeschehen:
Afghanistan. Die afghanische Regierung hat den Entwurf für eine neue Verfassung vorgelegt. Der Entwurf sieht den Namen 'Islamische Republik Afghanistan' vor- Der Entwurf muss nun von der Loja Dschirga ratifiziert werden.
10.07.2003 - Tagesgeschehen:
Brüssel/Europäische Union. Der endgültige Textentwurf für die Verfassung der Europäischen Union wurde unterzeichnet.
30.04.2003 - Politik:
Die Einwohner des Golfstaates Katar stimmen der ersten Verfassung seit der Unabhängigkeit von Großbritannien (1971) zu
18.07.1999 - Tagesgeschehen:
Niger: Durch ein Referendum billigt das nigrische Volk eine Verfassung nach dem Vorbild Frankreichs als semi-präsidentielles System mit Direktwahl des Präsidenten (alle fünf Jahre). Nach dieser Verfassung, welche jedoch am 19. Februar 2010 von der Militärjunta suspendiert wird, hat Niger ein Semipräsidentielles Regierungssystem.
19.08.1994 - Gestorben:
Albert P. Blaustein stirbt in Durham, North Carolina. Albert Paul Blaustein war ein amerikanischer Jurist, der insbesondere in den Bereichen Menschen- und Bürgerrechte sowie Verfassungsrecht tätig war. Er fungierte von 1955 bis 1992 als Professor an der Rutgers University und wirkte in mehr als 40? Ländern an der Ausarbeitung neuer Verfassungen mit.
1992 - Aktuelle Verfassungen > Nicht deutschsprachige Mitgliedstaaten der Europäischen Union:
Estland? Estland: Estnische Verfassung von
21.01.1989 - Politik & Weltgeschehen:
Ungarns Kommunisten verzichten auf ihre verfassungsmäßig garantierte Führungsrolle.
05.09.1984 - Politik & Weltgeschehen:
Nach der Verfassungsänderung in Südafrika nimmt Pieter Willem Botha erstmals Angehörige der schwarzen Mehrheit in sein Kabinett auf.
1979 - Dynastie der Kadscharen:
Muzaffaraddin Schah, * 1853; Regierungszeit 1896 bis ??? Januar 1907.
War zwar schwächer und unfähiger jedoch reformfreudiger als sein Vorgänger. Er unterschrieb noch auf dem Sterbebett unter dem Druck der Konstitutionellen Revolution die Verfassung (Dezember 1906). Diese bildete bis zur islamischen Revolution das Kernstück der iranischen Verfassung. Damit wurde die absolute durch eine konstitutionelle Monarchie ersetzt. Durch Auslandsreisen und Extravaganz seiner Höflinge wurde eine hohe Kreditaufnahme im Westen notwendig, die im Rückblick als der Beginn der Abhängigkeit vom Westen bezeichnet werden kann. (Kadscharen)
1972 - Geboren:
Schukria Barakzai wird in Kabul, Afghanistan, auch Shukria Barakzai geboren. Schukria Barakzai ist eine afghanische Politikerin und seit der Wahl 2004 Mitglied des Parlamentes Wolesi Jirga, nachdem sie schon 2003 Mitglied des Loja Dschirga war, durch deren Beschluss die Verfassung Afghanistans nach den Taliban in Kraft gesetzt wurde. Sie ist vor allem bekannt für ihre Tätigkeiten als islamische Feministin. Sie gehört dem Stamm der Paschtunen an. Seit dem Ende der Taliban-Zeit 2001 ist sie Herausgeberin der Zeitung Women's Mirror (auch Aina-E-Zan).
1971 - Ereignisse > Politik > April:
30. April: Die Einwohner des Golfstaates Katar stimmen der ersten Verfassung seit der Unabhängigkeit von Großbritannien zu (2003)
06.07.1966 - Politik & Weltgeschehen:
In Malawi tritt eine neue Verfassung in Kraft, nach der das Land eine Republik innerhalb des Commonwealths wird; Premierminister Hastings Kamuzu Banda wird Präsident.
1966 - Werk:
Das antiquierte Grundgesetz. Plädoyer für eine zeitgemäße Verfassung, Christian Wegner Verlag, Hamburg (Helmut Lindemann)
1966 - Werk:
Das antiquierte Grundgesetz. Plädoyer für eine zeitgemäße Verfassung. Christian Wegner Verlag, Hamburg (Helmut Lindemann)
1961 - Historische Verfassungen > Weitere historische Verfassungen:
Osmanische Verfassung, Türkische Verfassung von 1921, Türkische Verfassung von 1924, Türkische Verfassung von
28.01.1959 - Politik:
Die Revolutionäre Partei setzt in Thailand eine neue Verfassung in Kraft, die auf den Verfassungen von Frankreich, Pakistan und der Vereinigten Arabischen Republik basiert.
05.06.1958 - Geboren:
Ahmed Abdallah Mohamed Sambi wird in Mutsamudu auf der Komoreninsel Anjouan geboren. Ahmed Abdallah Mohamed Sambi war von Mai 2006 bis 2011 Präsident der Komoren. Bei den Präsidentschaftswahlen 2006 ging er als Sieger hervor und löste den seit 1999 amtierenden Azali Assoumani ab. 2009 versuchte er durch ein Verfassungsreferendum erfolgreich eine radikale Reform des politischen Systems der Komoren hin zu einem stärkeren Zentralstaat zu erreichen. Allerdings wurde die in der neuen Verfassung vorgesehene Möglichkeit einer weiteren Präsidentschaft für ihn durch das Verfassungsgericht der Komoren für ungültig erklärt, so dass er 2010 nicht mehr zu den Präsidentschaftswahlen antreten konnte.
30.11.1953 - Gestorben:
Benegal Narsing Rau stirbt in Zürich. Benegal Narsing Rau war ein indischer Jurist, der in den 1930er Jahren wesentlich an einer Überarbeitung des indischen Gesetzbuches sowie nach 1945 an der Formulierung der Verfassungen von Indien und Burma mitwirkte. Von Februar 1952 bis zu seinem Tod war er als Richter am Internationalen Gerichtshof tätig.
01.12.1946 - Politik & Weltgeschehen:
Inkrafttreten der HessischenVerfassung (erste Nachkriegsverfassung Deutschlands) durch Volksentscheid. Zugleich finden Landtagswahlen statt: Die SPD wird mit 38 Mandaten stärkste Kraft vor der CDU (28) und der LDP (14).
03.11.1940 - Geboren:
Mirlande Manigat wird in Miragoâne geboren. Mirlande Manigat ist eine haitianische Politikerin. Die Professorin für Verfassungsrecht gründete mit ihrem Ehemann, dem früheren haitianischen Präsidenten Leslie Manigat (1930–2014), die Partei Rassemblement des Démocrates Nationaux Progressistes d’Haiti (RDNP), deren Generalsekretärin sie ist. Bei den Wahlen 2010/11 trat sie als Präsidentschaftskandidatin an.
16.02.1938 - Geboren:
Vojtěch Cepl wird in Prag geboren. Vojtěch Cepl war ein tschechischer Jurist und Hochschullehrer. Von 1993 bis 2003 war er Richter am Verfassungsgericht der Tschechischen Republik. Er war einer der Autoren der derzeitigen Verfassung der Tschechischen Republik.
22.12.1931 - Geboren:
Ben Nwabueze wird in Atana geboren. Benjamin Obi Nwabueze ist ein nigerianischer Jurist und Politiker. Er gilt als einer der führenden Experten für Verfassungsrecht in Afrika.
05.04.1929 - Geboren:
Aleksandar Fira wird in Kragujevac, Jugoslawien geboren. Aleksandar Fira war ein jugoslawischer Verfassungsrichter und Professor für Verfassungsrecht.
20.04.1927 - Geboren:
Chris Heunis wird in Uniondale, Provinz Westkap geboren. Jan Christiaan Heunis war ein südafrikanischer Politiker der Nationalen Partei (NP). Er wirkte während der Zeit der Apartheid von 1979 bis 1989 als Minister für verschiedene Bereiche unter Balthazar Johannes Vorster und Pieter Willem Botha, und war von Januar bis März 1989 amtierender Präsident Südafrikas. Zu seinen wichtigsten Beiträgen zum politischen Leben in Südafrika zählte in den 1980er Jahren die Etablierung eines Dreikammer-Parlaments, durch das den als „Farbige“ und als „Asiaten“ bezeichneten Bevölkerungsgruppen neben den weißen Einwohnern eine eingeschränkte Machtbeteiligung eingeräumt wurde. Dies galt neben anderen Maßnahmen als Versuch, durch Änderungen der Verfassung und des Staatsaufbaus den Weiterbestand des Apartheid-Systems zu sichern.
12.10.1921 - Geboren:
Albert P. Blaustein wird in Brooklyn, New York City geboren. Albert Paul Blaustein war ein amerikanischer Jurist, der insbesondere in den Bereichen Menschen- und Bürgerrechte sowie Verfassungsrecht tätig war. Er fungierte von 1955 bis 1992 als Professor an der Rutgers University und wirkte in mehr als 40? Ländern an der Ausarbeitung neuer Verfassungen mit.
1919 - Historische Verfassungen > Bayern:
Bamberger Verfassung von
05.02.1917 - Weitere Ereignisse in Amerika:
In Mexiko wird die erste Verfassung verkündet.
01.01.1901 - Australien & Ozeanien:
Die bislang selbstständigen Gebiete New South Wales, Victoria, Queensland, South Australia, Western Australia und Tasmanien schließen sich zum Bundesstaat Australien (Commonwealth of Australia) zusammen. Gleichzeitig wird eine einheitliche Bundesverfassung verabschiedet. Als Vertreter der britischen Königin wird Lord John Adrian Hopetown als erster Generalgouverneur vereidigt. Premierminister der ersten Regierung wird Edmund Barton.
26.02.1887 - Geboren:
Benegal Narsing Rau wird in Mangalore, Karnataka geboren. Benegal Narsing Rau war ein indischer Jurist, der in den 1930er Jahren wesentlich an einer Überarbeitung des indischen Gesetzbuches sowie nach 1945 an der Formulierung der Verfassungen von Indien und Burma mitwirkte. Von Februar 1952 bis zu seinem Tod war er als Richter am Internationalen Gerichtshof tätig.
22.05.1876 - Gestorben:
Wilhelm Eduard Albrecht stirbt in Leipzig. Wilhelm Eduard Albrecht war Staatsrechtler und Dozent an der Georg-August-Universität. Albrecht zählte zu den Göttinger Sieben, die 1837 gegen die Aufhebung der Verfassung im Königreich Hannover durch Ernst August I. protestierten.
01.07.1867 - Norddeutscher Bund:
Die Verfassung des Norddeutschen Bundes tritt in Kraft. Otto von Bismarck wird Reichskanzler.
06.06.1861 - Gestorben:
Camillo Benso von Cavour stirbt in Turin. Camillo Benso Graf von Cavour war ein italienischer Staatsmann. Als Ministerpräsident des Königreichs Sardinien trieb er die italienische Einheit voran, war danach Architekt der italienischenVerfassung und erster Ministerpräsident des neuen Königreiches Italien.
27.03.1849 - Ereignisse > Politik und Weltgeschehen:
Die Frankfurter Nationalversammlung beschließt während der Deutschen Revolution die Paulskirchenverfassung, die erste demokratische Verfassung Deutschlands. Sie tritt mit ihrer Verkündung am nächsten Tag in Kraft, kann jedoch nie durchgesetzt werden. (27. März)
1849 - Zeittafel:
erstes Parlament und Verfassung. (Geschichte Dänemarks)
1831 - Historische Verfassungen > Hessen:
Kurhessische Verfassung von
29.12.1820 - Gestorben:
Pauline von Anhalt-Bernburg stirbt in Detmold. Pauline Christine Wilhelmine zur Lippe war von 1802 bis 1820 Regentin des deutschen Fürstentums Lippe und gilt dort als eine der bedeutendsten Herrscherinnen von Lippe. Sie hob am 1. Januar 1809 durch fürstliche Verordnung die bis dahin bestehende Leibeigenschaft der Bauern auf, bewahrte die Selbstständigkeit Lippes und bemühte sich um eine Verfassung, mit der die ständische Ordnung aufgebrochen wurde. Im kollektiven geschichtlichen Bewusstsein der lippischen Bevölkerung rangiert jedoch ihr soziales Engagement an erster Stelle. Sie gründete die erste Kinderbewahranstalt in Deutschland, eine Erwerbsschule für verwahrloste Kinder, ein freiwilliges Arbeitshaus für erwachsene Almosenempfänger und eine Pflegeanstalt mit Krankenstube.
1820 - Historische Verfassungen > Hessen:
Verfassung des Großherzogtums Hessen von
07.12.1819 - Europa:
Hannover erhält eine Verfassung.
25.09.1819 - Europa:
Württemberg erhält eine Verfassung.
1818 - Historische Verfassungen > Baden:
Badische Verfassung von
1818 - Historische Verfassungen > Bayern:
Verfassung des Königreichs Bayern von
05.05.1816 - Europa:
Das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach erhält eine Verfassung und wird damit zur ersten konstitutionellen Monarchie auf deutschem Boden.
1812 - Historische Verfassungen > Weitere historische Verfassungen:
Verfassung von Cádiz , Zweite Spanische Republik
10.08.1810 - Geboren:
Camillo Benso von Cavour wird in Turin geboren. Camillo Benso Graf von Cavour war ein italienischer Staatsmann. Als Ministerpräsident des Königreichs Sardinien trieb er die italienische Einheit voran, war danach Architekt der italienischenVerfassung und erster Ministerpräsident des neuen Königreiches Italien.
1808 - Historische Verfassungen > Bayern:
Bayerische Konstitution von
07.12.1807 - Politik & Weltgeschehen:
Das Königreich Westphalen wird von Napoleon Bonaparte ausgerufen, per königlichem Dekret seine Constitution bekannt gemacht und der Eintritt in den Rheinbund geregelt.
1802 - Historische Verfassungen > Schweizerische Eidgenossenschaft:
Die Zweite Helvetische Verfassung von
04.03.1800 - Geboren:
Wilhelm Eduard Albrecht wird in Elbing geboren. Wilhelm Eduard Albrecht war Staatsrechtler und Dozent an der Georg-August-Universität. Albrecht zählte zu den Göttinger Sieben, die 1837 gegen die Aufhebung der Verfassung im Königreich Hannover durch Ernst August I. protestierten.
1798 - Historische Verfassungen > Schweizerische Eidgenossenschaft:
die erste Helvetische Verfassung von
1798 - Historische Verfassungen > Schweizerische Eidgenossenschaft:
die Struktur des Bundes der Alten Eidgenossenschaft vor
1794 - Werk > Weitere Werke:
Die Verfassung von Rom zur Zeit der Republik nebst einer Parallele zwischen der altrömischen und neufränkischen Republik (Aloys Schreiber)
17.09.1787 - Amerika:
Fertigstellung der Verfassung der USA in Philadelphia
23.02.1769 - Geboren:
Pauline von Anhalt-Bernburg wird in Ballenstedt geboren. Pauline Christine Wilhelmine zur Lippe war von 1802 bis 1820 Regentin des deutschen Fürstentums Lippe und gilt dort als eine der bedeutendsten Herrscherinnen von Lippe. Sie hob am 1. Januar 1809 durch fürstliche Verordnung die bis dahin bestehende Leibeigenschaft der Bauern auf, bewahrte die Selbstständigkeit Lippes und bemühte sich um eine Verfassung, mit der die ständische Ordnung aufgebrochen wurde. Im kollektiven geschichtlichen Bewusstsein der lippischen Bevölkerung rangiert jedoch ihr soziales Engagement an erster Stelle. Sie gründete die erste Kinderbewahranstalt in Deutschland, eine Erwerbsschule für verwahrloste Kinder, ein freiwilliges Arbeitshaus für erwachsene Almosenempfänger und eine Pflegeanstalt mit Krankenstube.
16.12.1653 - Commonwealth of England:
Englands erste geschriebene Verfassung, das „Instrument of Government“ wird vom englischen Armeerat in London verkündet. Oliver Cromwell nimmt den Titel "Lord protector of England, Scotland and Ireland" an.
08.10.1600 - Europa:
San Marino nimmt seine geschriebene Verfassung an.

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