UN-Resolution

UN-Resolutionen sind Beschlüsse der Vereinten Nationen, die das Ergebnis einer Aussprache bestimmter Hauptorgane schriftlich festlegen. Sie enthalten Bewertungen und Forderungen, die sich auf Interpretationen beziehungsweise den Wortlaut der UN-Charta beziehen.

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Politik & Weltgeschehen

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Der UN-Sicherheitsrat verabschiedet die Resolution 678: Der Irak soll sich bis zum 15. Januar 1991 aus Kuwait zurückziehen.

Tagesgeschehen

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Kosovo/Serbien: Der serbische Ministerpräsident Vojislav Koštunica lehnt einen Vorschlag der EU und der USA strikt ab, auf Grundlage einer weiteren UN-Resolution in neue direkte Verhandlungen mit der albanisch dominierten Provinzregierung des Kosovo einzutreten. Damit wächst die Gefahr, dass in nächster Zukunft die USA, aber letzten Endes auch EU-Staaten das Kosovo als unabhängigen Staat anerkennen.
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Tel Aviv/Beirut: Sowohl die israelische Armee als auch die libanesische Hisbollah-Miliz halten sich bisher an die seit 7:00 Uhr vereinbarte Waffenruhe. Diese ist Teil einer Resolution des Weltsicherheitsrats. Darin ist u. a. vorgesehen, dass je 15.000 libanesische und internationale Soldaten anstatt der Israelis und der Hisbollah in den Südlibanon einrücken.
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UNO/New York. Die diplomatische Lösung scheint im Libanonkrieg vor dem Scheitern zu stehen. Sowohl die von Frankreich und den USA ausgehandelte UN-Resolution, als auch ein von Russland eingebrachter Entwurf kamen zur Wirkung. Der Botschafter Russlands, Tschurkin, kündigt einen eigenen Text an, der eine 72-stündige Feuerpause im Libanon fordert, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Diesen Vorschlag lehnte Israel jedoch ab, da sich die Hisbollah in dieser Phase nur erholen und reorganisieren könne.
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UNO/New York: Die von USA, England und Frankreich gegen Syrien eingebrachte Resolution wird nach Abmilderung einstimmig beschlossen. Die Resolution verpflichtet alle Staaten, Verdächtigen die Einreise zu verweigern und ihre Bankguthaben einzufrieren. Während Syriens Außenminister al-Sharaa in New York einen Eklat verursacht und in Damaskus gegen die Resolution demonstriert wird, stimmen ihr der Libanon und auch arabische Staaten zu. .
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New York, Teheran: Einen Tag nach dem Aufruf des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zur Zerstörung Israels hat Teheran Israel erneut die Legitimation abgesprochen. Der Iran erkenne „das zionistische Besatzungs regime“ nicht an, weil es sich nicht an die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats halte, sagte der iranische Außenminister Manuschehr Mottaki laut staatlicher Nachrichtenagentur IRNA. Israel blühe und gedeihe auf der Grundlage des „Verderbens und des Exils der rechtmäßigen Besitzer des Landes“. Der Iran habe schon unmittelbar nach der Revolution von 1979 sowohl Israel als auch dem damaligen Apartheid-Regime von Südafrika vor der UNO die Legitimation abgesprochen. (AFP-Meldung)

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