Untersuchungsausschuss

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss (kurz U-Ausschuss oder UA oder PUA bezeichnet) ist ein nichtständiger parlamentarischer Ausschuss zur Untersuchung von Sachverhalten mittels Sonderbefugnissen nach der jeweiligen Verfassung oder dem jeweiligen Untersuchungsausschussgesetz, deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt.

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Martin Delius wird in Halle an der Saale geboren. Martin Delius ist ein deutscher Politiker. 2011 wurde er für die Piratenpartei ins Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Dort ist er Vorsitzender der Piratenfraktion und des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Kosten- und Terminüberschreitungen beim Bau des Flughafens BER.
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Geboren: Mario Scaramella wird in Neapel geboren. Mario Scaramella ist ein italienischer Geheimdienst-Experte. Er war einer der Experten in einem Untersuchungsausschuss des italienischen Parlaments über die Rekrutierung italienischer Spione durch den früheren russischen Geheimdienst KGB. Scaramella steht in einem Zusammenhang mit der Affäre um den russischen Ex-FSB-Agenten Alexander Litwinenko, der am 23. November 2006 durch eine hohe Dosis Polonium starb.

1952

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Geboren: Harald Friedrich (Abteilungsleiter) wird geboren. Harald Friedrich ist ein deutscher Biochemiker, Abfall- und Wasserexperte, sowie ehemaliger Abteilungsleiter des NRW-Umweltministeriums. Er wurde in der Amtszeit von Minister Eckhard Uhlenberg mit schweren, jedoch weitgehend substanzlosen Vorwürfen aus dem Amt entlassen , nachdem er Belastungen des Trinkwassers im Ruhrgebiet mit gefährlichen Stoffen aus den Abläufen der Kläranlagen des Ruhrverbandes hatte untersuchen lassen und aufgrund der schlechten Ergebnisse eine Nanofiltration gefordert hatte. Die Vorgänge führten 2009 zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im nordrheinwestfälischen Landtag.

Rundfunk, Film & Fernsehen

1953

Film:
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Gefahr aus dem Weltall (It Came from Outer Space) (Jack Arnold)

Politik & Weltgeschehen

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Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags konstituiert sich als Untersuchungsausschuss, um die Umstände und Hintergründe der Beschaffung des Kampfflugzeuges Tornado zu klären.

Deutschland > Untersuchungsausschüsse im Deutschen Bundestag > Beispiele auf Bundesebene

2009

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Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate-Rettung

2005

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Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre / Visa-Untersuchungsausschuss

1988

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Untersuchungsausschuss zum Uranskandal der Firmen Transnuklear/Nukem

1984

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Untersuchungsausschuss zur Kießling-Affäre

1981

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Untersuchungsausschuss zur Finanzierungslücke beim Kampfflugzeug Tornado

Deutschland > Beispiele auf Landesebene

2014

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Untersuchungsausschuss zur Aufklärung " der Vernachlässigung der Kindeswohlsicherung im Fall Yagmur durch staatliche Stellen und Erarbeitung von Empfehlungen zur Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg (11 Mitglieder)"

Tagesgeschehen

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London/Vereinigtes Königreich: Das britische Unterhaus lehnt die Einsetzung einer Untersuchungskommission zum Irakkrieg ab. Damit erspart es Premierminister Tony Blair eine letzte Niederlage zum Ende seiner Amtszeit.
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Hannover: Der aufgrund der VW-Korruptionsaffäre zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl tritt aus der SPD aus und kommt damit einem parteiinternen Untersuchungsausschuss zuvor. Bereits bei der Niederlegung seines Bundestagsmandats hatte er eingeräumt, falsche eidesstattliche Versicherungen abgegeben zu haben, die von VW bezahlte Kontakte zu Prostituierten betrafen.
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Österreich: Die im Parlament ausgelöste Krise der Regierungsverhandlungen wird in einem Spitzentreffen von SPÖ-Obmann Alfred Gusenbauer, ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Bundespräsident Heinz Fischer erörtert. Über die Gesprächsinhalte wird Stillschweigen vereinbart. Die Volkspartei setzte am 30. Oktober die Verhandlungen vorläufig aus, weil die SPÖ zusammen mit der Opposition einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Nachrüstung mit Eurofightern einsetzte. Zusammen mit einem 2. Ausschuss zur BAWAG-Affäre und der Bankenaufsicht schade dies dem Wirtschaftsstandort Österreich und stelle einen Vertrauensbruch der SPÖ gegenüber der ÖVP dar.
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Österreich: Das am 1. Oktober neu gewählte Parlament konstituiert sich und wählt Barbara Prammer (SPÖ) zur Präsidentin (bisher Andreas Khol, ÖVP). Vizepräsidenten werden Michael Spindelegger (ÖVP) und Eva Glawischnig (Grüne). Ferner wird von den bisherigen Oppositionsparteien SPÖ, Grüne und FPÖ ein Untersuchungsausschuss zum Kauf der Eurofighter Typhoon beschlossen, was die ÖVP als Misstrauen wertet und mit der Aussetzung der laufenden Koalitionsverhandlungen beantwortet.
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Wien: Bundespräsident Heinz Fischer beauftragt den SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer mit Regierungsverhandlungen mit der ÖVP, die morgen beginnen sollen. Bei Österreichs Nationalratswahl am 1. Oktober hatte die SPÖ zwar 1 %, die bisherige Regierungspartei ÖVP aber 7 % an Stimmen eingebüßt, sodass die Sozialdemokraten nun mit 68:66 Mandaten stärkste Parlamentspartei sind. Vor dem Start der als langwierig eingestuften Verhandlungen bekräftigen beide Großparteien einige ihrer Standpunkte, u. a. zu Pensionsreform 2005 und Nachbeschaffung moderner Abfangjäger. Gusenbauer will einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Kaufvertrag der Eurofighter und der Kompensationsgeschäfte, was ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer als unfreundlichen Akt ansieht, der die Verletzungen des Wahlkampfs und das gegenseitige Misstrauen verstärke. Der unveröffentlicht zu bleibende Kaufvertrag sei zweimal vom Rechnungshof als einwandfrei befunden worden. Indessen beauftragt die ÖVP den noch amtierenden Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit der Führung ihres Verhandlungsteams. (BR, Ö1)

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