Politik & Weltgeschehen

1981

Historische Präventivkriege und -schläge:
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Der bis heute einzige unter dem modernen völkerrechtlichen Gewaltverbot oft als gerechtfertigt angesehene Präventivschlag war der Sechstagekrieg von Israel gegen seine arabischen Nachbarn im Juni 1967. Es ist jedoch auch in diesem Fall umstritten, ob Israel damit einem arabischen Angriff wirklich zuvorkam. Eindeutig völkerrechtlich als verbotener Angriff gewertet wurde dagegen der israelische Luftschlag gegen die Baustelle des irakischen Atomreaktors Osirak

Rundfunk, Film & Fernsehen

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Rundfunk: Mit einer Botschaft (Höre o Himmel was ich mich zu sagen anschicke, höre o Erde das Wort meines Mundes, höret o Völker alle) von Papst Pius XI. am 9. Jahrestag seiner Krönung und zwei Jahre nach Abschluss der Lateranverträge nimmt Radio Vatikan seinen Betrieb auf. Zum ersten Mal ist damit ein katholisches Oberhaupt im Radio zu hören. Die teilweise in lateinischer Sprache gehaltene Rede wird von vielen Rundfunkanstalten der Welt, darunter der österreichischen RAVAG direkt übernommen. Der Sender, ein international viel beachteter Ausdruck der neu erlangten völkerrechtlichenSouveränität des Heiligen Stuhls, bleibt über Jahre im Experimentierstadium, bevor er nach Ausbruch des Zweiten Weltkrieges neben der BBC als einer der wenigen verbliebenen freien Radiosendern Europas größere politische Bedeutung erfährt.

Geschichte des Völkerrechts

1998

1990

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der Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September

1982

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das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember

1949

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die zwei Zusatzprotokolle vom 8. Juni 1977 zu den Genfer Abkommen von

1949

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die Genfer Abkommen vom 12. August

Geschichte

2001

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trat das Patent wieder in Kraft, was viele Proteste auslöste und als Beispiel für die Ausbeutung indigener Kulturen gilt. Völkerrechtlich ist das Patent unwirksam. (Ayahuasca)

Sonstige Ereignisse

2008

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Band 10: 1916-1918: Die niederländische Übersee-Trust-Gesellschaft. Der englische Staat und der deutsche Staat. Weltkrieg und Völkerrecht. Theodor Storm. Menschheit und Volk. Rezensionen, hgg. von Arno Mohr und Rolf Fechner, Berlin/New York (Ferdinand Tönnies Gesamtausgabe)

Tagesgeschehen

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Den Haag/Niederlande: Der Internationale Gerichtshof stellt in einem rechtlich nicht bindenden Gutachten fest, dass die vom Kosovo erklärte Unabhängigkeit von Serbien nicht gegen das Völkerrecht verstößt.
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Guantánamo/USA. Ungeachtet der anhaltenden Kritik an den Haftbedingungen, Dauer und dem ungeklärten völkerrechtlichen Status der Gefangenen im US-Gefangenen-Lager Guantánamo haben die USA die Prozesse gegen zwei Inhaftierte wieder aufgenommen. Dem 19-jährigen Jemeniten Ali Hamsa Ahmad el Bahlul wird vorgeworfen, als Mitglied des Terrornetzwerks Al-Qaida an der Vorbereitung von Terrorakten beteiligt gewesen zu sein. Der heute 19-Jährige soll während eines Kampfes in Afghanistan einen US-Militärarzt mit einer Handgranate getötet haben. Sein Vater, in Pakistan getötet, gehörte nach US-Angaben zu den wichtigsten Geldgebern Al-Qaidas.
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Bagdad/Irak. Ein US-Militärgericht verurteilt den US-Unteroffizier Johnny Horne zu drei Jahren Haft, militärischer Degradierung und unehrenhafter Entlassung statt der regulären lebenslangen Freiheitsstrafe. Der 30-jährige Soldat hatte am 18. August einen unbewaffneten und schwerverletzten 16-jährigen irakischen Zivilistenvölkerrechtswidrig erschossen.
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New York/USA. Nach Aussagen von ehemaligem Personal des US-amerikanischen Stützpunkts Guantanamo gegenüber der New York Times, wurden dort festgehaltene Terrorverdächtige regelmäßig harten Verhörmethoden ausgesetzt, die den Verdacht der Anwendung völker- und menschenrechtswidriger Foltermethoden durch die US-Regierung verstärken. Diese hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
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USA, Irak. Wie das ARD-Magazin Monitor berichtet, haben Vertreter des US-Verteidigungsministeriums den Einsatz von „MK-77-Feuerbomben“ im Irak-Krieg bestätigt. Diese Waffen sollen eine ähnliche Wirkung wie das völkerrechtlich geächtete Napalm haben, jedoch eine völlig andere chemische Zusammensetzung.

"Völkerrecht" in den Nachrichten