Verfassung

Als Verfassung wird das zentrale Rechts­dokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die verfassunggebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Staatsvolk aus. Verfassungen enthalten meist auch Staatsaufgaben- und Staatsziel­bestimmungen, diese finden sich häufig in einer Präambel wieder.

Die rechtliche Auseinandersetzung mit Verfassungen ist Gegenstand des Verfassungsrechts.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Aleksandar Fira stirbt. Aleksandar Fira war ein jugoslawischer Verfassungsrichter und Professor für Verfassungsrecht.
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Gestorben: Vojtěch Cepl stirbt in Prag. Vojtěch Cepl war ein tschechischer Jurist und Hochschullehrer. Von 1993 bis 2003 war er Richter am Verfassungsgericht der Tschechischen Republik. Er war einer der Autoren der derzeitigen Verfassung der Tschechischen Republik.
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Gestorben: Chris Heunis stirbt in Somerset West. Jan Christiaan Heunis war ein südafrikanischer Politiker der Nationalen Partei (NP). Er wirkte während der Zeit der Apartheid von 1979 bis 1989 als Minister für verschiedene Bereiche unter Balthazar Johannes Vorster und Pieter Willem Botha, und war von Januar bis März 1989 amtierender Präsident Südafrikas. Zu seinen wichtigsten Beiträgen zum politischen Leben in Südafrika zählte in den 1980er Jahren die Etablierung eines Dreikammer-Parlaments, durch das den als „Farbige“ und als „Asiaten“ bezeichneten Bevölkerungsgruppen neben den weißen Einwohnern eine eingeschränkte Machtbeteiligung eingeräumt wurde. Dies galt neben anderen Maßnahmen als Versuch, durch Änderungen der Verfassung und des Staatsaufbaus den Weiterbestand des Apartheid-Systems zu sichern.
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Gestorben: Albert P. Blaustein stirbt in Durham, North Carolina. Albert Paul Blaustein war ein amerikanischer Jurist, der insbesondere in den Bereichen Menschen- und Bürgerrechte sowie Verfassungsrecht tätig war. Er fungierte von 1955 bis 1992 als Professor an der Rutgers University und wirkte in mehr als 40? Ländern an der Ausarbeitung neuer Verfassungen mit.

1972

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Geboren: Schukria Barakzai wird in Kabul, Afghanistan, auch Shukria Barakzai geboren. Schukria Barakzai ist eine afghanische Politikerin und seit der Wahl 2004 Mitglied des Parlamentes Wolesi Jirga, nachdem sie schon 2003 Mitglied des Loja Dschirga war, durch deren Beschluss die Verfassung Afghanistans nach den Taliban in Kraft gesetzt wurde. Sie ist vor allem bekannt für ihre Tätigkeiten als islamische Feministin. Sie gehört dem Stamm der Paschtunen an. Seit dem Ende der Taliban-Zeit 2001 ist sie Herausgeberin der Zeitung Women's Mirror (auch Aina-E-Zan).

Commonwealth of England

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Englands erste geschriebene Verfassung, das „Instrument of Government“ wird vom englischen Armeerat in London verkündet. Oliver Cromwell nimmt den Titel "Lord protector of England, Scotland and Ireland" an.

Historische Verfassungen > Schweizerische Eidgenossenschaft

1802

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Die Zweite Helvetische Verfassung von

1798

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die erste Helvetische Verfassung von

1798

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die Struktur des Bundes der Alten Eidgenossenschaft vor

Historische Verfassungen > Baden

Europa

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Hannover erhält eine Verfassung.
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Württemberg erhält eine Verfassung.
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Das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach erhält eine Verfassung und wird damit zur ersten konstitutionellen Monarchie auf deutschem Boden.
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San Marino nimmt seine geschriebene Verfassung an.

Historische Verfassungen > Hessen

1831

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Kurhessische Verfassung von

1820

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Verfassung des Großherzogtums Hessen von

Zeittafel

1849

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erstes Parlament und Verfassung. (Geschichte Dänemarks)

Norddeutscher Bund

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Die Verfassung des Norddeutschen Bundes tritt in Kraft. Otto von Bismarck wird Reichskanzler.

Australien & Ozeanien

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Die bislang selbstständigen Gebiete New South Wales, Victoria, Queensland, South Australia, Western Australia und Tasmanien schließen sich zum Bundesstaat Australien (Commonwealth of Australia) zusammen. Gleichzeitig wird eine einheitliche Bundesverfassung verabschiedet. Als Vertreter der britischen Königin wird Lord John Adrian Hopetown als erster Generalgouverneur vereidigt. Premierminister der ersten Regierung wird Edmund Barton.

Amerika

Weitere Ereignisse in Amerika:
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In Mexiko wird die erste Verfassung verkündet.
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Fertigstellung der Verfassung der USA in Philadelphia

Historische Verfassungen > Bayern

1818

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Verfassung des Königreichs Bayern von

1808

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Bayerische Konstitution von

Historische Verfassungen > Weitere historische Verfassungen

1961

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Osmanische Verfassung, Türkische Verfassung von 1921, Türkische Verfassung von 1924, Türkische Verfassung von

1812

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Verfassung von Cádiz , Zweite Spanische Republik

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1966

Werk:
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Das antiquierte Grundgesetz. Plädoyer für eine zeitgemäße Verfassung, Christian Wegner Verlag, Hamburg (Helmut Lindemann)

1966

Werk:
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Das antiquierte Grundgesetz. Plädoyer für eine zeitgemäße Verfassung. Christian Wegner Verlag, Hamburg (Helmut Lindemann)

1794

Werk > Weitere Werke:
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Die Verfassung von Rom zur Zeit der Republik nebst einer Parallele zwischen der altrömischen und neufränkischen Republik (Aloys Schreiber)

Dynastie der Kadscharen

1979

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Muzaffaraddin Schah, * 1853; Regierungszeit 1896 bis ??? Januar 1907.
War zwar schwächer und unfähiger jedoch reformfreudiger als sein Vorgänger. Er unterschrieb noch auf dem Sterbebett unter dem Druck der Konstitutionellen Revolution die Verfassung (Dezember 1906). Diese bildete bis zur islamischen Revolution das Kernstück der iranischen Verfassung. Damit wurde die absolute durch eine konstitutionelle Monarchie ersetzt. Durch Auslandsreisen und Extravaganz seiner Höflinge wurde eine hohe Kreditaufnahme im Westen notwendig, die im Rückblick als der Beginn der Abhängigkeit vom Westen bezeichnet werden kann. (Kadscharen)

Aktuelle Verfassungen > Nicht deutschsprachige Mitgliedstaaten der Europäischen Union

1992

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Estland? Estland: Estnische Verfassung von

Politik & Weltgeschehen

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Politik: Die Einwohner des Golfstaates Katar stimmen der ersten Verfassung seit der Unabhängigkeit von Großbritannien (1971) zu
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Ungarns Kommunisten verzichten auf ihre verfassungsmäßig garantierte Führungsrolle.
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Nach der Verfassungsänderung in Südafrika nimmt Pieter Willem Botha erstmals Angehörige der schwarzen Mehrheit in sein Kabinett auf.

1971

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Ereignisse > Politik > April: 30. April: Die Einwohner des Golfstaates Katar stimmen der ersten Verfassung seit der Unabhängigkeit von Großbritannien zu (2003)
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In Malawi tritt eine neue Verfassung in Kraft, nach der das Land eine Republik innerhalb des Commonwealths wird; Premierminister Hastings Kamuzu Banda wird Präsident.

Aktuelle Verfassungen > Weitere Verfassungen

2005

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Irak? Irak: Irakische Verfassung von

Tagesgeschehen

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Myanmar: Nach Angaben des staatlichen Rundfunks haben am Samstag 92 Prozent der Bürger für die neue Verfassung gestimmt.
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Bolivien : Nach einer 15 Stündigen Sitzung verabschieden unter militärischem Schutz drei Drittel der Abgeordnete die neue VerfassungBoliviens. In einen Versuch dies zu boykottieren erscheinen bei der Sitzung die oppositionellen Abgeordneten der Partei Poder Democrático Social (PODEMOS) nicht. Die Bevölkerung der Stadt Sucre versucht durch Massenproteste die Einigung zu verhindern bis es in der Verfassung steht, dass sie ihren Status als Hauptstadt und Regierungssitz wiederbekommen. Durch hartes Eingreifen der Polizei werden 3 Menschen umgebracht. Später müssen die Polizei und das Militär, sowie die Abgeordneten aus der Stadt fliehen. Das Polizeipräsidium und andere Einrichtungen wurden durch Feuer und Randale schwer beschädigt. Die Abgeordneten flohen in die Hochlandstadt Oruro.
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Serbien: Die Bevölkerung in Serbien stimmt knapp (etwa 51 %) für die Annahme einer neuen Verfassung, welche Bestimmungen zum Minderheitenschutz und den europäischen Werten enthält. Dem Kosovo (den der Gesetzestext trotz der Wiener UNO-Verhandlungen als Teil Serbiens bezeichnet) wird volle Autonomie in Aussicht gestellt, der ungarisch besiedelten Vojvodina allerdings nur teilweise. Dementsprechend ist die Wahlbeteiligung regional sehr unterschiedlich. Die Politologen hatten eine Zustimmung von bis zu 90 % erwartet.
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Weißrussland: Der im März unter zweifelhaften Umständen wiedergewählte Staatspräsident Alexander Lukaschenko (52) wird für eine dritte Amtszeit vereidigt. Im Vorjahr hatte „der letzte Diktator Europas” für diesen Zweck die Verfassung ändern lassen.
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Uganda: Die Opposition will Präsident Musevenis angeblichen Wahlsieg anfechten. Die zentrale Wahlkommission meldete, dass der seit 1986 regierende Yoweri Museveni (62) bei der ersten Mehrparteienwahl seit 25 Jahren 59 % der Stimmen erhalten habe, wogegen Oppositionsführer Kizza Besigye auf 37 % kam. Die übrigen 4–5 Prozent verteilten sich auf 3 weitere Kandidaten. Das Forum für Demokratischen Wandel spricht von Wahlbetrug, weil die Ergebnisse weit von einer unabhängigen Zählung in 19.000 der Wahllokale abweichen. Museveni hatte kurz vor der Wahl die Verfassung ändern lassen, um eine dritte Amtszeit zu ermöglichen.

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