Verfassung der Vereinigten Staaten

Die Verfassung der Vereinigten Staaten, am 17. September 1787 verabschiedet und im Laufe des Jahres 1788 ratifiziert, legt die politische und rechtliche Grundordnung der USA fest. Sie sieht eine föderale Republik in Form eines Präsidialsystems vor.

Die Verfassung wurde von Delegierten aus zwölf der dreizehn Gründerstaaten der USA erarbeitet, die in der Philadelphia Convention zusammengetreten waren. Sie löste die zuvor geltenden Konföderationsartikel ab und etablierte eine starke Zentralgewalt mit einem Präsidenten an der Spitze, der sowohl Staats- als auch Regierungschef ist. Zugleich schreibt sie eine als „Checks and Balances“ bezeichnete Gewaltenteilung vor, in der die Organe der Regierung, der Gesetzgebung und der Rechtsprechung getrennt voneinander agieren und sich durch weitreichende Verschränkungen gegenseitig kontrollieren. Wie die Gewaltenteilung entspringen auch andere Verfassungsgrundsätze politischen Konzepten, die im Zeitalter der Aufklärung entwickelt und verbreitet wurden, darunter die Bill of Rights als verbindlicher Grundrechtekatalog und das Bekenntnis zu Recht und Gesetz.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Hugo Black stirbt in Bethesda, Maryland. Hugo LaFayette Black war ein US-amerikanischer Politiker und Jurist. Er saß von 1926 bis 1937 für den Bundesstaat Alabama im Senat der Vereinigten Staaten und war anschließend von 1937 bis 1971 Beisitzender Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Häufig wird Black als einer der einflussreichsten Richter des 20. Jahrhunderts angesehen. Er wurde von Präsident Franklin D. Roosevelt berufen. Seine Amtszeit, in welcher er vor allem für seine wörtliche Auslegung der Verfassung der Vereinigten Staaten bekannt war, war die viertlängste aller Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Dauerhaft geprägt hat er die amerikanische Rechtsprechung mit der zu seinen Lebzeiten noch nicht vermittelbaren Auffassung, die gesamte Bill of Rights gelte auch für die Bundesstaaten der USA. Es ist bis heute schwierig, Hugo Black in ein politisches Spektrum einzuordnen. Während seine wörtliche Auslegung der Bill of Rights häufig zu starker Unterstützung der Bürgerrechte führte, lehnte er beispielsweise zeitlebens ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Privatsphäre ab.

1954

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Geboren: David Barton (Autor) wird geboren. David Barton ist ein US-amerikanischer evangelikaler Prediger, Autor und politischer Aktivist aus Texas. Das Time Magazin rechnete ihn 2005 zu den 25 einflussreichsten Evangelikalen der USA. Er versteht sich als christlich-revisionistischer „Historiker“ und verfolgt die These, die USA seien von den Gründervätern als „christliche Nation“ begründet worden. Die Trennung von Kirche und Staat sei dagegen nicht im Sinne der Verfassung der Vereinigten Staaten. Barton verbreitet seine Ansichten vor allem durch die 1989 gemeinsam mit seiner Frau Cheryl gegründete Vereinigung „WallBuilders“, über die er Publikationen, Videos, CDs, Poster und verschiedene andere Produkte vertreibt. Er hat im Fahrwasser der amerikanischen Tea-Party-Bewegung viel Zuspruch von Vertretern der politischen Rechten der USA erfahren, etwa von Newt Gingrich, Mike Huckabee, Michele Bachmann oder Glenn Beck.
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Geboren: Hugo Black wird in Ashland, Clay County, Alabama geboren. Hugo LaFayette Black war ein US-amerikanischer Politiker und Jurist. Er saß von 1926 bis 1937 für den Bundesstaat Alabama im Senat der Vereinigten Staaten und war anschließend von 1937 bis 1971 Beisitzender Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Häufig wird Black als einer der einflussreichsten Richter des 20. Jahrhunderts angesehen. Er wurde von Präsident Franklin D. Roosevelt berufen. Seine Amtszeit, in welcher er vor allem für seine wörtliche Auslegung der Verfassung der Vereinigten Staaten bekannt war, war die viertlängste aller Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Dauerhaft geprägt hat er die amerikanische Rechtsprechung mit der zu seinen Lebzeiten noch nicht vermittelbaren Auffassung, die gesamte Bill of Rights gelte auch für die Bundesstaaten der USA. Es ist bis heute schwierig, Hugo Black in ein politisches Spektrum einzuordnen. Während seine wörtliche Auslegung der Bill of Rights häufig zu starker Unterstützung der Bürgerrechte führte, lehnte er beispielsweise zeitlebens ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Privatsphäre ab.
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Geboren: Carrie Chapman Catt wird als Carrie Clinton Lane in Ripon, Wisconsin/USA geboren. Carrie Chapman Catt war eine Kämpferin für das Frauenwahlrecht in Amerika. Sie beteiligte sich an Kampagnen für den neunzehnten Verfassungszusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten, welcher ab 1920 volljährigen US-Bürgerinnen das Wahlrecht garantierte. Catt war Präsidentin der National American Woman Suffrage Association und gründete die League of Women Voters sowie die International Alliance of Women (IAW).
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Gestorben: James Madison stirbt in Montpelier, Virginia. James Madison war von 1809 bis 1817 der vierte Präsident der Vereinigten Staaten und ist einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten. Den Ideen der Aufklärung verpflichtet, war er Autor großer Teile der Verfassung der Vereinigten Staaten und entwarf die Bill of Rights. Unter Präsident Thomas Jefferson diente er als Außenminister, wo er unter anderem für den Louisiana Purchase verantwortlich war. Während seiner Amtszeit als Präsident führte er die Vereinigten Staaten im Britisch-Amerikanischen Krieg.

Bemerkenswertes

Exponierte Ereignisse:
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In Philadelphia unterzeichnen die Delegierten die von ihnen erarbeitete Verfassung der Vereinigten Staaten.

Politik & Weltgeschehen

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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Nach der Annahme der Verfassung der Vereinigten Staaten im 9. Bundesstaat New Hampshire nimmt die verfassungsmäßige Regierung der Vereinigten Staaten ihre Arbeit auf. (4. März)

1787

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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Pennsylvania ratifiziert als zweiter US-Bundesstaat die Verfassung der Vereinigten Staaten. (12. Dezember)
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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Mit der Ratifizierung durch die letzte Kolonie Maryland treten die vom zweiten Kontinentalkongress der nordamerikanischen Dreizehn Kolonien beschlossenen Konföderationsartikel in Kraft, Vorläufer der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika. (1. März)

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1974

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Vereinigte Staaten: gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre. Nixon kam dem Abschluss des Verfahrens durch Rücktritt zuvor, als sich im Repräsentantenhaus die zur Amtsanklage notwendige absolute Mehrheit und im Senat die zur Amtsenthebung erforderliche Zweidrittelmehrheit abzeichneten. Unmittelbar nach seinem Rücktritt wurde verfassungsgemäß der bisherige Vizepräsident Gerald Ford zum Präsidenten vereidigt. (Amtsenthebungsverfahren)

1923

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Leben > Richter am US Supreme Court > Bedeutende Entscheidungen des US Supreme Court: In dem Verfahren Meyer v. Nebraska entschied der US Supreme Court, dass eine Regelung, die Schulunterricht in einer modernen, aber nichtenglischen Sprache verbietet, gegen den 14.? Verfassungszusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten verstößt. Butler schloss sich dabei der von McReynolds verfassten Mehrheitsmeinung an. (Pierce Butler (Richter))

1918

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Leben > Richter am US District Court und am US Supreme Court: In dem Verfahren Hammer v. Dagenhart entschied das Gericht mit einer knappen 5? zu4? -Mehrheit, dass der US-Kongress nach der Handelsklausel (Commerce Clause) der US-Verfassung sowie dem Keating–Owen Act von 1916 kein Recht zur Regulierung von Arbeitsbedingungen hätte, die nur die Wirtschaft in einem Bundesstaat betreffen, und der Keating–Owen Act insoweit verfassungswidrig sei. Dabei ging es um die Arbeitsbedingungen von Kindern in einer Baumwollmühle in Charlotte in North Carolina und die Regulierung im Keating–Owen Act bezüglich der Vermarktung von Produkten, die von Kindern unter 14 Jahren hergestellt wurden. Clarke schloss sich dabei der von Oliver Wendell Holmes, Jr. verfassten Minderheitsmeinung an. Die Meinung des Gerichts wurde erst durch die Entscheidung im Verfahren United States v. Darby Lumber Co. (1941) revidiert, wonach der US-Kongress aufgrund der Handelsklausel auch Arbeitsbedingungen regulieren könne. (John Hessin Clarke)

1895

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Leben: In dem Verfahren Pollock v. Farmers' Loan & Trust Co. hatte der Oberste Gerichtshof über das durch das Wilson–Gorman Tariff Act eingeführte Einkommensteuergesetz von 1894 (Income Tax Act of 1894) zu entscheiden. Das Gericht entschied, dass die durch dieses Gesetz eingeführten Einkommensteuern auf Zinsen, Dividenden und Mieten direkte Steuern sind und dass das Gesetz gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten verstoße, da deren Erhebung in den Bundesstaaten proportional zur Bevölkerung durchgeführt werden müsse. (George Shiras junior)

1895

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Leben > Richter am US Supreme Court: In dem Verfahren Pollock v. Farmers' Loan & Trust Co. hatte der Oberste Gerichtshof über das durch das Wilson–Gorman Tariff Act eingeführte Einkommensteuergesetz von 1894 (Income Tax Act of 1894) zu entscheiden. Das Gericht entschied, dass die durch dieses Gesetz eingeführten nicht Einkommensteuern auf Zinsen, Dividenden und Mieten direkte Steuern sind und dass das Gesetz gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten verstieße, da deren Erhebung in den Bundesstaaten proportional zur Bevölkerung durchgeführt werden müsse. (Henry Billings Brown)

Tagesgeschehen

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Washington, D.C./Vereinigte Staaten. Der Richter James Robertson vom United States District Court in Washington stellt fest, dass die von Präsident Bush eingesetzten Militärkommissionen zur Verurteilung im Gefangenenlager Guantanamo festgehaltener mutmaßlicher Terroristen als Kriegsverbrecher sowohl die Verfassung der Vereinigten Staaten als auch die Genfer Konventionen verletzen. Die US-Regierung beabsichtigt, diese Entscheidung anzufechten.
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Washington (D.C.)/USA. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten beginnt mit der Prüfung der Frage, ob die Hinrichtung von Minderjährigen verfassungswidrig ist. (NYT, 13. Oktober 2004)

Widmungen, Jahrestage & zukünftige Ereignisse

2012

Jahreswidmungen:
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225. Jahrestag der Unterzeichnung der Verfassung der Vereinigten Staaten am 17. September

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