Verfassung von Irland

Die Irische Verfassung ist die rechtliche Grundlage der Republik Irland und ist liberal-demokratisch ausgerichtet. Die Verfassung etabliert einen unabhängigen Staat mit dem System der repräsentativen Demokratie und garantiert verschiedene Grundrechte. Die Verfassung wurde 1937 per Volksentscheid angenommen und löste die Verfassung des Irischen Freistaates ab. Die Verfassung kann nur per Referendum geändert werden. Die Verfassung wird überwiegend mit dem irischen Titel Bunreacht na hÉireann bezeichnet.

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Irland

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Die Stimmberechtigten Irlands nehmen in einer Volksabstimmung die von Éamon de Valera ausgearbeitete neue Verfassung von Irland an Stelle der seit 1922 gültigen Verfassung des Irischen Freistaates an.

Geboren & Gestorben

1969

Gestorben:
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John J. Hearne stirbt in Dublin. John Joseph Hearne war ein irischer Diplomat und Verfassungsjurist. Hearne gilt als einer der Hauptarchitekten der irischen Verfassung.
Geboren:
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John J. Hearne wird in Waterford geboren. John Joseph Hearne war ein irischer Diplomat und Verfassungsjurist. Hearne gilt als einer der Hauptarchitekten der irischen Verfassung.

Aufgaben > Ermessensentscheidungen

1994

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Ablehnung der Auflösung des Unterhauses: Präsidenten können die Auflösung des Dáil Éireann aufgrund des Wunsches eines Taoiseach, der die Unterstützung des Dáil verloren hat, verweigern. Auch von diesem Recht wurde bisher kein Gebrauch gemacht, auch wenn die Möglichkeit dazu bereits drei Mal gegeben war. Da diese Macht „komplett im eigenen Ermessen“ (absolute discretion nach der englischen Version der irischen Verfassung) beziehungsweise „durch seinen eigenen Rat“ (as a chomhairle féin nach der irische Version der Verfassung) liegt, muss der Präsident diese Entscheidung ohne Konsultation des Staatsrates fällen, da dieser aus Führern der politischen Parteien besteht, die hier Einfluss nehmen könnten. Da laut Rechtsexperten in diesem Fall ein Unterschied zwischen den beiden Sprachversionen besteht? – nach der englischen Version, könnte der Präsident sich die Meinung der Opposition einholen; in der irischen Version darf er dies nicht? –, gilt die Regel, dass die irische Version als gültig angesehen wird. (Präsident von Irland)

1982

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Ablehnung der Auflösung des Unterhauses: Präsidenten können die Auflösung des Dáil Éireann aufgrund des Wunsches eines Taoiseach, der die Unterstützung des Dáil verloren hat, verweigern. Auch von diesem Recht wurde bisher kein Gebrauch gemacht, auch wenn die Möglichkeit dazu bereits drei Mal gegeben war. Da diese Macht „komplett im eigenen Ermessen“ (absolute discretion nach der englischen Version der irischen Verfassung) beziehungsweise „durch seinen eigenen Rat“ (as a chomhairle féin nach der irische Version der Verfassung) liegt, muss der Präsident diese Entscheidung ohne Konsultation des Staatsrates fällen, da dieser aus Führern der politischen Parteien besteht, die hier Einfluss nehmen könnten. Da laut Rechtsexperten in diesem Fall ein Unterschied zwischen den beiden Sprachversionen besteht? – nach der englischen Version, könnte der Präsident sich die Meinung der Opposition einholen; in der irischen Version darf er dies nicht? –, gilt die Regel, dass die irische Version als gültig angesehen wird. (Präsident von Irland)

1944

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Ablehnung der Auflösung des Unterhauses: Präsidenten können die Auflösung des Dáil Éireann aufgrund des Wunsches eines Taoiseach, der die Unterstützung des Dáil verloren hat, verweigern. Auch von diesem Recht wurde bisher kein Gebrauch gemacht, auch wenn die Möglichkeit dazu bereits drei Mal gegeben war. Da diese Macht „komplett im eigenen Ermessen“ (absolute discretion nach der englischen Version der irischen Verfassung) beziehungsweise „durch seinen eigenen Rat“ (as a chomhairle féin nach der irische Version der Verfassung) liegt, muss der Präsident diese Entscheidung ohne Konsultation des Staatsrates fällen, da dieser aus Führern der politischen Parteien besteht, die hier Einfluss nehmen könnten. Da laut Rechtsexperten in diesem Fall ein Unterschied zwischen den beiden Sprachversionen besteht? – nach der englischen Version, könnte der Präsident sich die Meinung der Opposition einholen; in der irischen Version darf er dies nicht? –, gilt die Regel, dass die irische Version als gültig angesehen wird. (Präsident von Irland)

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