Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa

Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag; englischConventional Forces in Europe Treaty, CFE) legt Obergrenzen für die Anzahl schwerer Waffensysteme fest, die in Europa vom Atlantik bis zum Ural stationiert werden dürfen. Er führte nach seinem Abschluss zu drastischen Reduzierungen der Bestände an Waffen, die für Offensivzwecke einsetzbar sind. Für die Kontrolle wurde ein Verifikationssystem vereinbart, das Informationspflichten und Inspektionen enthält.

Ursprüngliche Vertragspartner waren die Mitgliedsstaaten der „North Atlantic Treaty Organization“ (NATO) und des Warschauer Paktes (WP), den es bei Abschluss der Verhandlungen de facto nicht mehr gab. Der Vertrag wurde am 19. November 1990 anlässlich des KSZE-Gipfeltreffens in Paris von den Regierungschefs der sechs östlichen und 16 westlichen Vertragsstaaten unterzeichnet. Am 17. Juli 1992 trat er vorläufig, am 9. November 1992 endgültig in Kraft.

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Politik & Weltgeschehen

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In Wien beginnen Abrüstungsverhandlungen in Europa, an deren Ende der im Jahr 1992 wirksam werdende Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa stehen wird. (9. März)

1989

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9. März: In Wien beginnen Abrüstungsverhandlungen in Europa, an deren Ende der im Jahr 1992 wirksam werdende Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa stehen wird.

Tagesgeschehen

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Moskau/Russland: Putin unterschreibt Aussetzung des KSE-Vertrages.
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Moskau/Russland: Das Russische Parlament beschließt Mitte Dezember aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), der 1990 geschlossen wurde, um konventionelle Waffen zu beschränken, auszutreten.
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Moskau: Wegen des Streits um die US-Raketenabwehr in Osteuropa hat der russische Präsident Putin die Aussetzung des Vertrags über die konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE) verkündet.
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Moskau/Russland: Im Streit um das geplante Raketenabwehrprogramm der NATO friert der russische Präsident Putin den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ein. Er kritisiert, dass einige neue NATO-Mitglieder den Vertrag noch nicht unterzeichnet haben.
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Ein Übereinkommen über die Anpassung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa wird von den Teilnehmerstaaten unterzeichnet.

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