Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt, portugiesischTratado de Lisboa) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Der Vertrag von Lissabon wurde am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft in Lissabon unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Amelia Andersdotter wird in Enköping geboren. Amelia Andersdotter ist eine schwedische Politikerin, die im Nachrückverfahren Mitglied des Europäischen Parlaments wurde. Sie war auf den zweiten Listenplatz der schwedischen Piratpartiet bei der Europawahl in Schweden 2009 gesetzt. Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon sieht u.? a. eine Erweiterung des EU-Parlaments vor, aufgrund derer Andersdotter ein Sitz zusteht. Am 1. Dezember 2011 konnte sie ihren Sitz einnehmen. Von 2007 bis 2010 war sie Vorstandsmitglied von Ung Pirat, der Jugendorganisation der Piratparti. Als Mitglied des Europäischen Parlaments ist sie Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und Mitglied der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel.
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Gestorben: Ernesto Rossi (Politiker) stirbt in Rom. Ernesto Rossi war ein italienischer Politiker, Journalist und Antifaschist. Er trug zur Gründung der Partito d’Azione und später der Partito Radicale bei und war Mitverfasser des „Manifest von Ventotene“ 1941, als erster Vorläufer vom heutigen Vertrag von Lissabon.
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Geboren: Jerzy Buzek wird in Smilowitz, Landkreis Teschen geboren. Jerzy Karol Buzek ist ein polnischer Politiker des liberalkonservativen Spektrums (heute PO). Er war von 1997 bis 2001 Ministerpräsident Polens und von 2009 bis 2012 Präsident des Europäischen Parlaments. Als Ministerpräsident erreichte er den NATO-Beitritt und verhandelte die Bedingungen für EU-Beitritt seines Landes. Er stand dem Europaparlament während der Eurokrise und nach den Kompetenzerweiterungen im Vertrag von Lissabon vor. Er gilt als Experte für Energie- und Außenpolitik.
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Geboren: Ernesto Rossi (Politiker) wird in Caserta geboren. Ernesto Rossi war ein italienischer Politiker, Journalist und Antifaschist. Er trug zur Gründung der Partito d’Azione und später der Partito Radicale bei und war Mitverfasser des „Manifest von Ventotene“ 1941, als erster Vorläufer vom heutigen Vertrag von Lissabon.

Sonstige Ereignisse

2007

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den Vertrag von Lissabon (Vertrag über die Europäische Union)

Ereignisse

2009

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Der Vertrag von Lissabon und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union treten in der Europäischen Union in Kraft. (2000er)

2005

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Der Vertrag über eine Verfassung für Europa wird ausgearbeitet, aber nur von 18 der damals 25 Staaten ratifiziert und 2007 durch einen EU-Grundlagenvertrag ersetzt. (2000er)

Politik & Weltgeschehen

2010

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31. März: In Brüssel gibt die Westeuropäische Union ihre Auflösung bekannt. Nach dem Vertrag von Lissabon übernimmt die Europäischen Union ihre Aufgaben.
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Das angerufene deutsche Bundesverfassungsgericht akzeptiert den Vertrag von Lissabon über die EU-Reform, verlangt jedoch für das Begleitgesetz Nachbesserungen hinsichtlich der Rechte für Bundestag und Bundesrat.
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Warschau/Polen: In seiner ersten Regierungserklärung kündigt Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk die rasche Ratifizierung des Vertrags von Lissabon, die Einführung des Euro und bessere Beziehungen zu den Nachbarn Deutschland und Russland an.
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/22. Juni: Die Grundzüge des EU-Grundlagenvertrags werden vom Europäischen Rat bei seiner Tagung in Brüssel beschlossen.

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

2010

Ehrung:
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Karlspreis; unter anderem für „den besonderen Einsatz für die Ratifizierung des Lissaboner Vertrags durch die Republik Polen“ (Die Laudatio hielt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.) (Donald Tusk)

2010

Ehrung:
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Karlspreis; unter anderem „für den besonderen Einsatz für die Ratifizierung des Lissaboner Vertrags durch die Republik Polen“ (die Laudatio hielt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel). (Donald Tusk)

Tagesgeschehen

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Brüssel/Belgien: Spanien übernimmt für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft und teilt sich infolge des Vertrages von Lissabon als erster EU-Mitgliedstaat die EU-Präsidentschaft mit Herman Van Rompuy, der seit dem 1. Dezember 2009 Präsident des Europäischen Rates ist.
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Brünn/Tschechien: Das Verfassungsgericht erklärt den Vertrag von Lissabon für verfassungskomform. Anschließend unterzeichnet Präsident Václav Klaus in Prag das Vertragswerk, womit die Ratifikation des Vertrages in allen 27 EU-Mitgliedstaaten abgeschlossen ist.
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Dublin/Irland: Präsidentin Mary McAleese unterzeichnet den Vertrag von Lissabon.
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Warschau/Polen: Präsident Lech Kaczyński unterzeichnet den Vertrag von Lissabon.

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