Europa

339 v. Chr.

Westliches Mittelmeer:
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Das Vetorecht der Patrizier gegen Beschlüsse der römischen Comitia Populi Tributa wird abgeschafft. Das Amt des Zensors bleibt künftig Plebejern vorbehalten (Lex Publilia).

Polen-Litauen

1652

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In Polen wird das Liberum Veto (Vetorecht der Abgeordneten des Sejms) das erste Mal eingesetzt.

Frankreich

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Die ausschließliche Gesetzgebungsinitiative liegt bei der Nationalversammlung. Der König verfügt nunmehr lediglich über ein aufschiebendes Veto.

Beispiele

1791

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der König von Frankreich besaß es nach der Verfassung von

Politik & Weltgeschehen

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Erstmals legt die Sowjetunion in einer Debatte im UN-Sicherheitsrat ein Veto ein. Großbritannien und Frankreich hatten vor, einen Zeitplan für ihren Abzug aus dem Libanon und Syrien vorzulegen, Andrei Januarjewitsch Wyschinski besteht jedoch auf dem sofortigen Abzug.

Tagesgeschehen

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Washington/Vereinigte Staaten: US-Präsident George W. Bush hat gegen das vom Repräsentantenhaus und Senat im April 2007 verabschiedete Gesetz zum Abzug der Truppen aus dem Irak sein Veto eingelegt.
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New York/USA: Der südkoreanische Außenminister Ban Ki-moon geht aus der dritten Testabstimmung der Vereinten Nationen zur Wahl des nächste UN-Generalsekretär um die Nachfolge Kofi Annans als deutlicher Gewinner hervor. Nach einem ungeschriebenen Rotationsprinzip soll zwar der neue UN-Generalsekretär aus Asien kommen, aber insbesondere die VetomachtChina kann Bans Wahl stoppen
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Berlin/Deutschland. Die Bundesregierung verkündet die Bereitschaft, mindestens 15 Jahre auf das Vetorecht zu verzichten, falls die Bundesrepublik einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat erhält.
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New York City/USA. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet eine Resolution zur Lage in der Krisenregion Darfur die der sudanesischen Regierung mit Sanktionen im Erdölsektor droht, wenn diese nicht die Vertreibungen und das Töten in der westsudanesischen Region beendet; welches von vielen als "Völkermord" bezeichnet wird. Die Resolution wurde mit 11-0 Stimmen verabschiedet, wobei es Enthaltungen von China, Russland, Pakistan und Algeriens gab. Diese Resolution konnte erst im dritten Anlauf verabschiedet werden, da zuvor China von seinem Veto Gebrauch machte.
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Rafah/Palästinensische Autonomiegebiete. Die israelische Armee beginnt mit dem Abzug aus zwei Vierteln des Flüchtlingslagers Rafah. Israels Vize-Regierungschef Olmert hatte den USA vorher zugesagt, keine weiteren Häuser im Gaza-Streifen zu zerstören, nachdem die USA am 20. Mai im UN-Sicherheitsrat auf ein Veto gegen eine Resolution verzichtete, die ebendiese Praktik verurteilte.

"Veto" in den Nachrichten