Volksverhetzung

Die Volksverhetzung ist in Deutschland ein Äußerungsdelikt nach § 130Strafgesetzbuch (StGB).

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Otto Ernst Remer stirbt in der Nähe von Marbella, Spanien. Otto Ernst Remer war ein deutscher Wehrmachtoffizier und nach dem Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 an der Niederschlagung des Umsturzversuchs beteiligt. Nach dem Zweiten Weltkrieg trat er als rechtsextremistischer Politiker und Publizist hervor und wurde wiederholt wegen Volksverhetzung verurteilt.

1983

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Geboren: Blokkmonsta wird in Berlin geboren. Blokkmonsta ist Rapper, Produzent sowie Inhaber des Berliner Independent-Labels Hirntot Records. Über die Hip-Hop-Szene hinaus wurden Blokkmonsta und sein Musiklabel vor allem wegen eines Gerichtsverfahrens bekannt, in dessen Verlauf er u. a. als erster Künstler außerhalb der Rechtsrock-Szene wegen Volksverhetzung verurteilt wurde.
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Geboren: Jan Udo Holey wird in Dinkelsbühl geboren. Jan Udo Holey ist ein Autor geschichtsrevisionistischer , verschwörungstheoretischer und rechtsesoterischer Bücher, der teilweise unter dem Pseudonym Jan van Helsing schreibt. Von 1996 bis 2001 unterlagen zwei seiner Bücher wegen antisemitischerVolksverhetzung auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim der Beschlagnahme.
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Geboren: Sven Eggers wird geboren. Sven Eggers ist ein rechtsextremer Politiker der Deutschen Volksunion (DVU), Journalist und Autor. Er ist verantwortlicher Redakteur der vom DSZ-Verlag herausgebrachten Nationalzeitung und war Redakteur der bis 1999 selbstständigen Deutschen Wochen-Zeitung. Eggers war Geschäftsführer der Bürgerschaftsfraktion in Bremen, nachdem die DVU 1991 sechs Mandate erhalten hatte. In den darauf folgenden Jahren kam es zu finanziellen Unregelmässigkeiten bei der Verwendung von Fraktionsgeldern, woraufhin das Land Bremen hohe Beträge von der DVU zurückforderte. Eggers war für die DVU ein rhetorisch gut geschulter politischer Manager und sollte dazu beitragen, dass die DVU in Deutschland möglichst viele Landtagsmandate gewinnen würde. Des Weiteren war Eggers Vorsitzender des DVU Landesverbandes Hamburg, wobei die DVU bei der Bürgerschaftswahl jedoch stets scheiterte. Sven Eggers hatte sich für eine Karikatur zu verantworten, die im Zuge des Wahlkampfes als Postwurfsendung in großer Stückzahl an Wähler in Hamburg verschickt worden war. Vom Vorwurf der Volksverhetzung wurde Eggers jedoch freigesprochen. Bei der Bundestagswahl 2005 kandidierte Eggers auf der Landesliste der NPD Baden-Württembergs. Dies war durch den auf dem vorhergehenden Bundesparteitag der DVU beschlossenen Deutschlandpakt mit der NPD möglich. Nachdem der NPD-Landesvorsitzende Günter Deckert sowie fünf weitere Kandidaten ihre Kandidatur zurückgezogen hatten, war Eggers Erstplatzierter. Eggers’ Großvater ist der 1943 gefallene Liedermacher, Dichter und Obersturmführer der Waffen-SS Kurt Eggers.
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Geboren: Michael Regener wird in Ost-Berlin geboren. Michael Regener ist der ehemalige Sänger der neonazistischen Musikgruppe Landser. Diese Band wurde vom Bundesgerichtshof aufgrund der Art des CD-Vertriebes in Kombination mit volksverhetzenden Inhalten als kriminelle Vereinigung eingestuft. Er ist unter dem Pseudonym Lunikoff (hergeleitet von einer DDR-Wodkamarke) bekannt. Mittlerweile ist er Sänger der Band Die Lunikoff Verschwörung.

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1980

Werk > Theater:
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Mazedonische: Vladimir Mil?in , Titel ????????? (Brkotnica), eingeführt in Skopje. (Leo Birinski)

Tagesgeschehen

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Regensburg/Deutschland: Vor dem Landgericht beginnt die Berufungsverhandlung gegen Richard Williamson wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung. Der Prozess endet am 11. Juli mit der Verurteilung Williamsons zu einer Geldstrafe von 6500 Euro.
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Amsterdam/Niederlande: Geert Wilders wird von einem Gericht in allen Anklagepunkten vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen.
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Amsterdam/Niederlande: Prozessbeginn gegen Geert Wilders wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung.
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Karlsruhe/Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht eine Entscheidung zur Volksverhetzung. Nach diesem Beschluss vom 4. November 2009 ist der speziell auf den Nationalsozialismus bezogene § 130 Abs. 4 StGB mit der Garantie der Meinungsfreiheit in Art. 5 Grundgesetz zu vereinbaren.
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Regensburg/Deutschland: Das Amtsgericht erlässt einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen den britischen Holocaustleugner Richard Williamson

"Volksverhetzung" in den Nachrichten