Wahlbeobachter

Der Wahlbeobachter ist eine unabhängige Person, die eine Wahl beobachtet und dadurch auf ihre rechtmäßige Durchführung hin überprüft und Wahlfälschung verhindern soll. Die Wahlbeobachtung erstreckt sich, um wirksam zu sein, sowohl auf die Vorbereitung der Wahlen (Wählerlisten, Stimmzettel, Wahllokale usw.) als auch – unter Wahrung des Wahlgeheimnisses – auf die Wahlhandlung selbst (mögliche Behinderungen oder Beeinflussungen), auf die Stimmauszählung und Protokollierung des Wahlergebnisses. International ist es üblich, dass auch ausländische Wahlbeobachter, zum Beispiel von der OSZE, am Ort sind und ihre Erkenntnisse ungehindert veröffentlichen können.

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Eckpunkte > Stärke

500 n. Chr.

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Zivilisten, (initial 200), überwiegend als Menschenrechts- und Wahlbeobachter (Kosovo Verification Mission)

Geboren & Gestorben

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Geboren: Fiona Hall wird in Swinton, Greater Manchester geboren. Fiona Hall MBE ist eine britische Politikerin der Liberal Democrats und Mitglied des Europäischen Parlaments. Sie studierte bis 1977 moderne Sprachen am St Hugh's College der Universität Oxford und arbeitete dann zunächst bis 1979 als Lehrerin in Botswana. Von 1986 bis 1995 war sie in Teilzeitbeschäftigung als Lehrerin in Northumberland tätig, später arbeitete sie als Beraterin für liberaldemokratische Abgeordnete im Stadtrat von Newcastle und im britischen Unterhaus. Daneben war sie als Aktivistin in der Anti-Atomkraft-Bewegung tätig. 2001 war sie im Auftrag der OSZEWahlbeobachterin im Kosovo.

Tagesgeschehen

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Dhaka/Bangladesch: Präsident Iajuddin Ahmed verhängt nach schweren Unruhen vor der Durchführung der am 22. Januar geplanten umstrittenen Parlamentswahl den Ausnahmezustand über sein Land. Er beabsichtigt damit „freie und faire“ Wahlen zu gewährleisten. Außerdem tritt er von seinem Amt als Chef der Übergangsregierung zurück, um es seinem Berater Fazlul Haque zu übertragen. Die Unruhen entzündeten sich aufgrund von Vorwürfen der Fälschung von Wahllisten durch die oppositionelle Awami-Liga, die der Regierung vorwirft 14 Millionen Phantomwähler erfunden zu haben. Die Europäische Union und die UNO ziehen ihre Wahlbeobachter aus Bangladesch ab.
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Montenegro: Eine erste Auszählung der Volksabstimmung ergibt, dass 55,5 Prozent für die Trennung von Serbien sind. Die 300 internationalen Wahlbeobachter bestätigen einen korrekten Ablauf der Wahl. Ministerpräsident Djukanovic verkündet kurz darauf die Unabhängigkeit des kleinen Landes. Die am Weiterbestand der losen Union interessierte EU hatte darauf gedrungen, das Quorum von 50 auf 55 % zu erhöhen. Als erstes sind Verhandlungen über den Status der 10.000 montenegrinischen Studenten in Serbien und über die Wochenendhäuser in Montenegro zu führen.
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Kairo/Ägypten: Der ägyptische Präsident Husni Mubarak lässt sich mit 88,6 Prozent der Wählerstimmen zum Sieger der Präsidentenwahl ernennen. Obwohl erstmals neun Gegenkandidaten zugelassen waren, äußerten unabhängige Wahlbeobachter ernste Zweifel am korrekten Ablauf der Auszählung. So seien Wahlurnen verschwunden und Wahllokale überhaupt nicht geöffnet worden.
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Caracas/Venezuela. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat das von der Opposition initiierte und von den privaten Medien Venezuelas unterstützte Absetzungsreferendum, was seine „bolivarische Verfassung“ erstmals ermöglicht, mit 58% Zustimmung überstanden. Im Jahre 2001 hatte die Opposition bereits mittels eines Putsches versucht, Chávez zu stürzen. Die Wahl wurde von unabhängigen internationalen Wahlbeobachtern überwacht, darunter der frühere US-Präsident Jimmy Carter und Mitarbeiter seines in Atlanta ansässigen Carter-Zentrums. Die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an.
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Aserbaidschan. In Aserbaidschan wurde gewählt: Sieger ist nach ersten Wahlergebnissen İlham Əliyev, Sohn des bisherigen Präsidenten. Die Opposition kritisierte Wahlbetrug und internationale Wahlbeobachter berichteten von Unregelmäßigkeiten.

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