Wahlrecht

Das Wahlrecht der Staatsbürger, ihre Wahlberechtigung, ist eine der tragenden Säulen der Demokratie und soll sicherstellen, dass die Volkssouveränität gewahrt bleibt. Das Wahlrecht gehört zu den politischen Grundrechten. Davon zu unterscheiden ist das Stimmrecht.

Man unterscheidet zwischen dem aktiven und passiven Wahlrecht: Menschen mit aktivem Wahlrecht dürfen wählen, Personen mit passivem Wahlrecht dürfen kandidieren und gewählt werden. Bei öffentlichen Wahlen in heutigen Demokratien besitzt gewöhnlich derselbe Personenkreis beide Rechte gleichzeitig; es kommt jedoch auch vor, dass die Altersgrenze für das aktive Wahlrecht tiefer liegt als diejenige für das passive Wahlrecht (siehe im Folgenden).

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Lani Guinier wird in New York City geboren. Carol Lani Guinier ist eine amerikanische Rechtsanwältin, Hochschullehrerin und Bürgerrechtlerin. Sie beschäftigt sich vor allem mit den Themen Race, Gender und demokratischen und repräsentativen Entscheidungsprozessen (insbesondere zum Wahlrecht oder zu Affirmative Action).
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Gestorben: Alfred Appelius stirbt in Eisenach. Julius Emil Alfred Appelius war ein deutscher Jurist, Großherzoglich-Sächsischer Geheimer Justizrat, Bürgermeister in Eisenach und der letzte Präsident des Landtages im Großherzogtum Sachsen (Sachsen-Weimar-Eisenach). Er gilt als der „Vater“ des im Jahre 1909 nach dem Grundsatz des allgemeinen, gleichen im Großherzogtum eingeführten direkten Wahlrechts.
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Gestorben: Joseph James Cheeseman stirbt in Monrovia. Joseph James Cheeseman war der elfte Präsident von Liberia. Er war der Amtsnachfolger von Hilary R. W. Johnson und regierte Liberia von 1892 bis zu seinem Tod 1896. Während seiner Präsidentschaft wuchs die Bevölkerung Liberias auf über 500.000? Ew an, doch nur ein Prozent der Liberianer hatte das politische Wahlrecht.
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Geboren: Alfred Appelius wird in Weida, Thüringen geboren. Julius Emil Alfred Appelius war ein deutscher Jurist, Großherzoglich-Sächsischer Geheimer Justizrat, Bürgermeister in Eisenach und der letzte Präsident des Landtages im Großherzogtum Sachsen (Sachsen-Weimar-Eisenach). Er gilt als der „Vater“ des im Jahre 1909 nach dem Grundsatz des allgemeinen, gleichen im Großherzogtum eingeführten direkten Wahlrechts.

1843

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Geboren: Joseph James Cheeseman wird in Edina, Liberia geboren. Joseph James Cheeseman war der elfte Präsident von Liberia. Er war der Amtsnachfolger von Hilary R. W. Johnson und regierte Liberia von 1892 bis zu seinem Tod 1896. Während seiner Präsidentschaft wuchs die Bevölkerung Liberias auf über 500.000? Ew an, doch nur ein Prozent der Liberianer hatte das politische Wahlrecht.

Italien

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Papst Pius IX. verbietet in der Bulle Non expedit den italienischen Katholikenaktiv oder passiv an Wahlen teilzunehmen.

Europa

Weitere Ereignisse in Europa:
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In Prag folgen Arbeiter einem Aufruf der Sozialdemokraten und streiken, um das allgemeine Wahlrecht in der Donaumonarchie zu erlangen.

Preußische Gesindeordnung > Entwicklung der preußischen Gesindeordnung

1918

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wurden alle Gesindeordnungen in Deutschland aufgehoben. Frauen erhielten zudem das Wahlrecht.

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

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Vereinigte Staaten von Amerika: Frauen erhalten in den USA das Wahlrecht (siehe Frauenwahlrecht)

1903

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Leben > Richter am US Supreme Court > Bedeutende Entscheidungen: In dem Verfahren Giles v. Harris bestätigte der US Supreme Court ein Gesetz des Staates Alabama zur Registrierung und Qualifikation von Wahlberechtigten und lehnte es somit ab, Afroamerikanern ein Wahlrecht in Alabama einzuräumen, das diesen systematisch von dem nur mit weißen US-Staatsangehörigen besetzten Parlament Alabamas verwehrt wurde. Obwohl der Beschwerdeführer Jackson W. Giles darin eine Rassendiskriminierung gegenüber Farbigen sah, hielt der Supreme Court dieses Wahlgesetz für nicht verfassungswidrig, da es letztlich Regelungen zur Registrierung und Qualifikation von allen Wahlberechtigten enthielt. Brewer vertrat zusammen mit Henry Billings Brown und John Marshall Harlan abweichende Meinungen zu diesem Urteil, unterlag aber mit drei zu sechs Richterstimmen. (David Josiah Brewer)

Politik & Weltgeschehen

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In Liechtenstein entscheiden sich die männlichen Wahlberechtigten knapp für das Stimm- und Wahlrecht für Frauen.

Tagesgeschehen

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Wien, Österreich: Das Parlament beschließt die Senkung des Wahlalters für bundesweite Wahlen von 18 auf 16 Jahre. Die niedrige Altersgrenze, die Österreich mit nur wenigen Staaten gemeinsam hat, soll die Politikverdrossenheit der Jugend mildern; geplant sind auch schulische Begleitmaßnahmen (Politische Bildung).
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Brüssel: Die im türkischenWahlrecht verankerte Zehn-Prozent-Klausel ist nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gültig. Nach diesem Gesetz werden die Stimmen für eine Partei, die bei der Nationalratswahl weniger als zehn Prozent bekommen hat, auf nationaler Ebene nicht berücksichtigt.

Rundfunk, Film & Fernsehen

2006

Film:
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Bones – Die Knochenjägerin (Fernsehserie, 1 Folge) (Jake Cherry)

Geschichte des Wahlrechts > Deutschland

2009

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Bremen senkt das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 Jahre. 2011 folgte Brandenburg.

1995

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In Niedersachsen wird das Wahlalter für Kommunalwahlen auf 16 gesenkt. Weitere Bundesländer folgten.

1974

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Das Volljährigkeitsalter, und damit die Altersgrenze für das passive Wahlrecht, wird ebenfalls auf 18 Jahre herabgesetzt.

1970

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Die Altersgrenze für das aktive Wahlrecht wird von 21 auf 18 Jahre gesenkt. (Quelle: bundestag.de)

1945

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Die Altersgrenze für das aktive Wahlrecht wird von 20 auf 21 Jahre angehoben.

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

2012

Geschichte des Wahlrechts > Österreich

2007

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Herabsetzung des aktiven Wahlalters von 18 auf 16 Jahre, Vereinfachung von Briefwahl und Wählen im Ausland, Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre, Herabsenkung des passiven Wahlalters von 19 auf 18 Jahre (BGBl. I Nr. 27/ und 28/).

2003

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Das Mindestalter (damals 18 Jahre aktiv, 19 Jahre passiv) muss erst am Wahltag erreicht worden sein (BGBl. I Nr. 90/). Vorher musste es bereits am 1. Januar des Jahres, in dem der Stichtag lag, erreicht worden sein.

1970

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und 1992 wurde die Nationalratswahlordnung (NRWO) reformiert.

1945

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Mit der Neugründung (Wiedererrichtung) der Republik Österreich gilt auch wieder das Wahlrecht von 1929. Bei den ersten freien Nationalratswahl nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs am 25. November sind allerdings ehemalige Nationalsozialisten von der Wahl ausgeschlossen (siehe auch Nationalratswahl in Österreich ).

1938

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1938 bis 1945: durch den „Anschluss“ ein Teil des Deutschen Reiches

"Wahlrecht" in den Nachrichten