Werchowna Rada

Koordinaten:50° 26′ 50,7″ N, 30° 32′ 12,9″ O

Die Werchowna Rada (ukrainischВерховна Рада „Oberster Rat“, vor 1991 auch „Oberster Sowjet“) ist nach der Verfassung das einzige gesetzgebende Organ (Parlament) im Einkammersystem der Ukraine. Parlamentspräsident ist seit dem 14. April 2016 Andrij Parubij (VF). Versammlungsort der Werchowna Rada ist das gleichnamige, 1939 fertiggestellte Parlamentsgebäude in Kiew. Die seit 1938 bestehende Werchowna Rada hat gesetzlich 450 Sitze.



Geschichte




Die erste Sitzung der Werchowna Rada der Ukrainischen SSR fand 1938 statt. Am 24. August 1991 um 18:00 Uhr, drei Tage nach dem gescheiterten Augustputsch in Moskau, erklärte das Parlament die Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion.Unter dem autoritären Regime des Präsidenten Leonid Kutschma führte das Parlament eher ein Schattendasein. Dies änderte sich mit den Präsidentschaftswahlen 2004, in deren Folge dem Parlament und dem von ihm gewählten Ministerpräsidenten durch eine Verfassungsänderung mehr Kompetenzen zugebilligt wurden. Die Ukraine wurde so von einer präsidialen zu einer semipräsidentiellen Republik.Der Machtkampf zwischen westlich bzw. nach Russland orientierten Kräften wurde nun im Parlament und nach den Wahlen 2006 zwischen Parlamentsmehrheit und Präsident ausgetragen.Nach der Zwangsauflösung des Parlaments durch Präsident Wiktor Juschtschenko kam es am 3. April 2007 zu Massenprotesten. Der westlich orientierte Präsident hatte es aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen auf den 27. Mai angekündigt, da die Mehrheit des Parlaments des pro-russischen Regierungschefs Wiktor Janukowytsch„die Macht an sich reißen und ihre Herrschaft auf ewig einrichten“ wolle. Hintergrund war der Übertritt mehrerer Abgeordneter der Opposition ins Lager der Regierung, durch die die Zusammensetzung des Parlaments gemäß den Wahlen verzerrt wurde.Die Neuwahlen fanden schließlich am 30. September 2007 statt. Der Ablauf der Wahlen, wie auch der 2006, stand unter der intensiven Beobachtung des Europarates. Die weitere demokratische Entwicklung des Landes ist die erste Voraussetzung zur Beendigung des Monitoring-Verfahrens. Ein Meilenstein dabei ist der demokratische Verlauf der Parlamentswahlen.Anfang 2008 kam es zu einer parlamentarischen Krise im Streit um einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine. Gegner des Beitritts (Partei der Regionen und Kommunisten) besetzten das Parlamentspräsidium im Sitzungssaal und unterbanden so mehrere Tage lang die Arbeit des Parlaments. Am 6. Februar wurde erstmals von der Möglichkeit erneuter Neuwahlen gesprochen.Nach dem Zerfall der Regierungskoalition und dem Verstreichen der Frist zur Bildung einer neuen Regierung erklärte Staatspräsident Wiktor Juschtschenko am 8. Oktober 2008 erneut die Auflösung des Parlaments und kündigte Neuwahlen an....

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Iwan Pljuschtsch stirbt. Iwan Stepanowytsch Pljuschtsch war ein ukrainischer Politiker. Er war Abgeordneter der Fraktion NU-NS und zweimal Präsident des ukrainischen Parlaments.
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Gestorben: Olexandr Sintschenko stirbt in Kiew. Olexandr Olexijowytsch Sintschenko war ein ukrainischer Politiker und stellvertretender Präsident des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada. Er war von Januar bis September 2005 Staatssekretär von Präsident Juschtschenko.
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Gestorben: Jewhen Schtscherban stirbt in Donezk. Jewhen Olexandrowytsch Schtscherban war ein ukrainischer Geschäftsmann und Politiker. Er war Mitglied der Partei Liberalna Partiya Ukrayiny und wurde 1994 in das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada gewählt.
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Geboren: Serhij Leschtschenko wird in Kiew geboren. Serhij Anatolijowytsch Leschtschenko, engl. Serhiy Leshchenko, ukrainisch??????? ???????????? ???????, ist ein Journalist und ukrainischer Politiker (Block Petro Poroschenko) und seit 27. November 2014 Abgeordneter der Werchowna Rada. Seit Februar 2015 ist er Lehrbeauftragter an der Ukrainischen Katholische Universität (UCU) im Fachbereich Journalismus.
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Geboren: Andrij Bilezkyj wird in Charkiw, Ukraine geboren. Andrij Bilezkyj ist ein ukrainischer nationalistischer und rechtsextremer Politiker. Seit den Parlamentswahlen 2014 gehört er der Werchowna Rada an.

Tagesgeschehen

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Kiew/Ukraine: Nach der Zwangsauflösung des Parlaments durch Präsident Wiktor Juschtschenko kommt es zu Massenprotesten. Der westlich orientierte Präsident hatte es aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen auf den 27. Mai angekündigt, da die Mehrheit des Parlaments des pro-russischen Regierungschefs Wiktor Janukowytsch „die Macht an sich reißen und ihre Herrschaft auf ewig einrichten“ wolle.

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

2014

Arbeitsweise > Parlamentspräsidenten:
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Olexandr Turtschynow

1991

Arbeitsweise > Parlamentspräsidenten:
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Leonid Krawtschuk

Politik & Weltgeschehen

2014

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Ereignisse > Politik: Am 22. Februar nach mehrtägigen Unruhen mit zahlreichen Todesopfern hat das ukrainische Parlament Präsident Wiktor Janukowytsch für abgesetzt erklärt. Daraufhin kommt es im Osten und Süden des Landes zu gewalttätigen Konflikten zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten. Im Zuge dieser Auseinandersetzungen wird Russland von Kiew und den westlichen Regierungen beschuldigt, die Gefechte mutwillig anzuheizen, was zu diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Spannungen führt. (2010er)

2010

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3. März: Ein von Wiktor Janukowytschs Regierungspartei beantragtes Misstrauensvotum, dem das Parlament zustimmt, zwingt die ukrainische Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko zum Rücktritt.
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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Bei der Parlamentswahl in der Ukraine, der ersten nach der Orangen Revolution, gewinnt die Partei der Regionen unter Wiktor Janukowytsch mit 32 Prozent die relative Mehrheit. Der linksliberale Blok Juliji Tymoschenko der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko wird mit 22 Prozent zweitstärkste Kraft in der Werchowna Rada. (26. März)

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