Zweidrittelmehrheit

Unter einer Zweidrittelmehrheit versteht man eine qualifizierte Mehrheit mit einem Quorum von zwei Dritteln bei Abstimmungen. Je nach Grundmenge der Berechnung spricht man auch von einer einfachen Zweidrittelmehrheit, wenn die abgegebenen Stimmen zu Grunde gelegt werden, oder von einer absoluten Zweidrittelmehrheit, wenn die Gesamtheit der Stimmen (einschließlich der Stimmenthaltungen) oder der Stimmberechtigten betrachtet wird.

In vielen, insbesondere den demokratischen Staaten spielt dieses Quorum eine besondere Rolle, wenn es darum geht, eine Verfassungsänderung zu beschließen. Dadurch soll ein Minderheitenschutz gewährleistet werden, da so mit mehr als einem Drittel der Stimmen eine Verfassungsänderung verhindert werden kann. Im Gegensatz dazu werden einfache Gesetze in der Regel mit Mehrheiten beschlossen, die mit geringerer Zustimmungsquote zu erreichen sind.

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Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1974

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Vereinigte Staaten: gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre. Nixon kam dem Abschluss des Verfahrens durch Rücktritt zuvor, als sich im Repräsentantenhaus die zur Amtsanklage notwendige absolute Mehrheit und im Senat die zur Amtsenthebung erforderliche Zweidrittelmehrheit abzeichneten. Unmittelbar nach seinem Rücktritt wurde verfassungsgemäß der bisherige Vizepräsident Gerald Ford zum Präsidenten vereidigt. (Amtsenthebungsverfahren)
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Vereinigte Staaten von Amerika: Im Senat der Vereinigten Staaten scheitert das Impeachment gegen US-Präsident Andrew Johnson, weil eine Stimme an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit fehlt.

Politik & Weltgeschehen

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Im US-Senat endet das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Bill Clinton nach seiner Lewinsky-Affäre. Für einen Schuldspruch wegen Meineids oder Strafvereitelung kommt keine erforderliche Zweidrittelmehrheit zustande.

Tagesgeschehen

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Ankara/Türkei: Die Adalet ve Kalkınma Partisi des amtierenden Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan gewinnt deutlich die Parlamentswahlen, scheitert aber an der Zweidrittelmehrheit.
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Caracas/Venezuela: Bei den Parlamentswahlen verliert die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas von Hugo Chávez die Zweidrittelmehrheit, während das Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ ein Drittel der abgegebenen Stimmen erlangt.
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Moskau/Russland. Bei der ersten Sitzung der neuen Duma hat der russische Präsident Wladimir Putin für die Reformen seiner Regierung geworben. Die Regierungspartei Einiges Russland stellt in der Regierung eine Zweidrittelmehrheit und kann Verfassungsänderungen relativ problemlos durchsetzen.

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